Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Timo S. • 28.04.2010
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.05.2010 (...) Ebenso wie Sie denke ich, dass eine Drogenpoltik, die sich auf die Forderung nach Abstinenz beschränkt und die realen Probleme des ungeregelten Schwarzmarktes aus dem Blick nimmt, unverantwortlich handelt. Sicher wäre auch aus unserer Sicht eine geregelte (lizensierte) Abgabe oder der Eigenanbau von weichen Drogen wie Cannabis der bessere Weg. (...)
Frage von Hartmut K. • 28.04.2010
Antwort von Undine Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.06.2013 (...) ich habe mich unmittelbar nach der Info mit dem Bürgerverein vor Ort in Verbindung gesetzt und mich, wie die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, für eine Neupflanzung eingesetzt. Das Verkehrsministerium hat nach Bürgerprotesten eine Neupflanzung zugesichert und inzwischen umgesetzt. (...)
Frage von Bernd T. • 28.04.2010
Antwort von Ulrich Petzold CDU • 07.09.2010 (...) Diese Fachausschüsse tagen aber in der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit, damit man hier auch lösungsorientiert arbeitet. Das Plenum, was sie als Bürger mitbekommen, dient dann dazu, für die Öffentlichkeit noch einmal die Bruchstellen im politischen Wettstreit zu verdeutlichen. (...)
Frage von Johannes F. • 28.04.2010
Antwort von Matthias Miersch SPD • 04.05.2010 (...) Die gemeinsamen Toiletten werden gewerblich betrieben, sind aber nach meinen bisherigen Erfahrungen immer sauber und liegen zentral. Den Preis empfinde ich wie Sie als hoch, denke aber auch daran, was noch vor einigen Jahren der Begriff „Bahnhofstoilette“ ausgedrückt hat. (...)
Frage von Klaus-Jürgen E. • 28.04.2010
Antwort von Dietrich Monstadt CDU • 01.10.2010 (...) Ich halte die flächendeckende hausärztliche wie fachärztliche Versorgung bundesweit für unverzichtbar zur medizinischen Versorgung der Bevölkerung. (...) Um hier Abhilfe zu schaffen, bin ich bereit - auch über Maßnahmen wie Honorarabschläge in überversorgten Regionen und Honorarzuschläge in unterversorgten Regionen hinaus – vorurteilsfrei alle Vorschläge zu prüfen. (...)
Frage von Hans-Dieter K. • 28.04.2010
Antwort von Rita Haller-Haid SPD • 04.05.2010 (...) Es darf nicht länger akzeptiert werden, dass mit öffentlichen Mitteln, die eigentlich zur Überwindung der Krise bereit gestellt wurden, Wetten auf den Untergang ganzer Staaten abgeschlossen werden. (...) Stattdessen findet in Deutschland seit Wochen eine einseitige und äußerst polemische Medien-Berichterstattung statt, die die guten deutsch-griechischen Beziehungen auf das Äußerste belasten. (...)