Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der dramatischen Entwicklungen in Japan wird es wahrscheinlich auch in Deutschland zu Veränderungen in der Energiepolitik kommen. So muss abgewartet werden, welche Auswirkungen das von der Kanzlerin ausgesprochene Moratorium für einzelne Kernkraftwerke haben und welche Ergebnisse die gerade eingesetzte Ethik-Kommission erarbeiten wird. (...)

(...) Das hat auch die SPD-Stadtratsfraktion von Bad Hönningen in einer Anfrage in der letzten Ratssitzung zum Ausdruck gebracht. Hier wird das Flohmarktverbot schon aus touristischen Gründen eher bedauert. Ich bin der Meinung, dass die Kommunen selbst am besten wissen, ob ein Flohmarkt an einem Sonntag im Ort gewünscht und sinnvoll ist oder nicht. (...)

Meiner Ansicht nach ist das Tragen einer Vollverschleierung mit der Ausübung einer Funktion im öffentlichen Dienst nicht vereinbar. Auch islamische Organisationen haben sich diese Position zu Eigen gemacht. (...)

(...) Sie und Herr Riebensahm fragen nach dem Veröffentlichungsstand der Bilanz der Nürburgring GmbH. Im vorliegenden Fall verweist die Geschäftsführung der Nürburgring GmbH auf die laufende Wirtschaftsprüfung. Nach Abschluss der Prüfung dauert die Berichterstellung noch einige Wochen. (...)

(...) Industrielle Massentierhaltung ist nicht nur ein politisches Problem. Ich setzte auch auf einen Bewusstseinswandel in der Bevölkerung. (...)

Sehr geehrte Frau Endrullis,