Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudius Holler
Antwort 13.02.2011 von Claudius Holler PIRATEN

(...) In jedem Fall ist das BGE, in seinen verschiedenen Ausprägungen, ein oft diskutiertes und streitbares Thema innerhalb der Piratenpartei. Wir befinden uns diesbezüglich noch mitten im Diskurs und haben keine legitimierte und abschließende Position hierzu. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 16.02.2011 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bei den GRÜNEN haben wir uns intensiv und kontrovers mit der Grundsicherung auseinandergesetzt und auf dem Bundesparteitag 2008 das Modell einer Grünen Grundsicherung mehrheitlich beschlossen. Diese Grundsicherung sieht eine weitgehende Reform der jetzigen am Bedarf orientierten Grundsicherungsleistungen vor. Dabei sollen auch die Regelsätze erhöht werden. (...)

Portrait von Christoph Ahlhaus
Antwort 15.02.2011 von Christoph Ahlhaus CDU

(...) Die FDP propagiert das sog. Bürgergeld (ähnlich dem Grundeinkommen, aber abhängig von der Leistungsbereitschaft). Es sollte an arbeitsbereite und arbeitsunfähige (aber nicht an arbeitsunwillige) Bedürftige gezahlt werden und den Arbeitsanreiz durch geringere Anrechnung zusätzlichen Einkommens als bei heutigen Regelungen bieten. (...)

Katja Suding
Antwort 08.03.2011 von Katja Suding FDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Zu diesem rein bundespolitischen Thema arbeitet die FDP sein vielen Jahren dafür, dass unser höchst ineffizientes und teures System aus mehr als 14.000 sozialen Transferleistungen durch Institutionen in mehr als 700 unterschiedlichen Rechtsformen durch das System des liberalen Bürgergeldes ersetzt wird. Wir werden von Hamburg aus alles uns mögliche zur Unterstützung leisten. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 18.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens klingt auch zunächst gut und gerecht, erweist sich aber bei näherer Betrachtung als das Gegenteil. Denn, „gerecht“ ist nicht, wenn viele wenig bekommen und etliche ihre grundlegenden individuellen Bedarfe davon überhaupt nicht bestreiten können. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort 16.02.2011 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bei den GRÜNEN haben wir uns intensiv und kontrovers mit der Grundsicherung auseinandergesetzt und auf dem Bundesparteitag 2008 das Modell einer Grünen Grundsicherung mehrheitlich beschlossen, die eine weitgehende Reform der jetzigen am Bedarf orientierten Grundsicherungsleistungen vorsieht und die Regelsätze erhöhen will. Als Schritt in Richtung eines Grundeinkommens haben wir die bedingungslose Kindergrundsicherung und eine sog. (...)