Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von frank s. • 04.09.2010
Antwort von Manuel Höferlin FDP • 17.09.2010 (...) Das eigentliche Ziel der diamorphingestützten Behandlung ist es, wie schon in meiner vorherigen Antwort dargestellt, nur denjenigen zu helfen, denen auf keine andere Weise geholfen werden kann. Die Zugangsbeschränkungen torpedieren dieses Ziel also nicht, sondern sie dienen im Gegenteil dazu, dass nur Schwerstabhängige erreicht werden und Drogenkonsum nicht gefördert wird. (...)
Frage von Dirk H. • 04.09.2010
Antwort von Edgar Franke SPD • 07.09.2010 (...) Ich frage mich zunächst einmal, warum Sarrazin jetzt mit diesem Buch und seinen umstrittenen Thesen sowie angeblichen Tabubrüchen aufwartet. Warum hat er nicht, als er selbst in poltischer Verantwortung als Berliner Senator stehend, die von ihm geforderte Integrationspolitik betrieben bzw. (...)
Frage von rudolf m. • 04.09.2010
Antwort von Eva Bulling-Schröter Die Linke • 12.10.2010 (...) Die geplante Ausrichtung der BAusrichtung der Bundeswehrvon einem neuen imperialen Denken, das mit dem verfassungsgemäßen Auftrag der Landesverteidigung nichts zu tun hat. Die LINKE lehnt sie ab. (...)
Frage von Michael L. • 04.09.2010
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.10.2010 (...) Die Bundesrepublik Deutschland wird ja künftig eines der nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates sein. Ich verbinde damit die Hoffnung und Forderung, dass Deutschland diese Rolle nutzt, um sich für eine Reform des Sicherheitsrates stark zu machen, die den weltpolitischen Realitäten Rechnung trägt. (...)
Frage von Radig R. • 04.09.2010
Antwort von Peter Winter CSU • 30.09.2010 Sehr geehrter Herr Radig,
Frage von Rainer R. • 04.09.2010
Antwort von Norbert Geis CSU • 15.09.2010 (...) Ihre Sorgen bezüglich der Zeitarbeit kann ich gut nachvollziehen. Bisher scheiterte eine tragfähige und sinnvolle Regulierung dieses nützlichen Instruments an der Uneinigkeit der Arbeitgeber über die Höhe einer solchen Untergrenze. (...)