Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Großeholz
Antwort 30.08.2011 von Dirk Großeholz Die Linke

(...) Bildung ob in Berlin oder in der ganzen Republik kann und darf nicht abhängig sein vom Geldbeutel der Eltern. Egal welche Schulart , sie sollte jedem Kind / Schüler(in) offen stehen. (...)

Portrait von Raed Saleh
Antwort 05.09.2011 von Raed Saleh SPD

(...) Ich zähle mich nicht zu den Menschen, die in Jubelgeschrei ausbrechen, wenn Privatschulen, unabhängig ihrer Ausrichtung und Höhe des Schulgelds, gegründet werden. Der öffentliche Schulsektor muss, meiner Meinung nach, gestärkt werden. (...)

Antwort 31.08.2011 von Daniela Saccà Reuter FDP

(...) etwas gegen Dreck und Unrat getan werden. Aber abgesehen vom Treppenabgang ist mir der Bereich unter der Tiburtiusbrücke eh ein Dorn im Auge. Als Zugang zum Herrmann-Ehlers-Platz bzw. (...)

Portrait von Joachim Luchterhand
Antwort 31.08.2011 von Joachim Luchterhand CDU

(...) Vor kurzer Zeit habe ich selbst vorgefunden,was sie völlig richtig beschreiben.In meinem Flyer zur Abgeordnetenhauswahl (Wahlkreis 2,Südende) steht,dass ich Maßnahmen unterstütze gegen Vandalismus,Graffiti und Verwahrlosung im öffentlichen Bereich.Bezüglich des Abganges treffen alle drei Begriffe zu.Ich befürchte,dass es um Zuständigkeiten geht.Die Brücke ist Teil der darunter verlaufenden Bundesautobahn.Ich werde mich aber unabhängig davon für eine Änderung der Situation einsetzen. (...)

Portrait von Carsten Schatz
Antwort 02.09.2011 von Carsten Schatz parteilos

(...) Um Arbeit statt Arbeitslosigkeit vernünftig finanzieren zu können, werden wir dafür streiten, Mittel, die ohnehin zur Finanzierung der Arbeitslosigkeit aufgewandt werden müssen, zu bündeln. So können zusammen mit Landesgeldern tariflich, mindestens aber nach Mindestlohn bezahlte weitere Stellen im ÖBS geschaffen werden. Es gilt ebenso, den ÖBS in seinem Anwendungsbereich auszudehnen. (...)