Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 14.03.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Schon danach und nach dem Tierschutzgesetz Tierschutzgesetz ist das Quälen von Tierenvon erheblichen Schmerzen, Leiden oder Schäden grundsätzlich verboten und unter Strafe gestellt. Tierquälereien, die bei sexuellen Handlungen mit Tieren verursacht werden können, fallen schon unter dieses Verbot. (...)

Frage von Corinna F. • 08.09.2011
Frage an Roland Claus von Corinna F. bezüglich Umwelt
Portrait von Roland Claus
Antwort 22.09.2011 von Roland Claus Die Linke

(...) Ihren sorgenvollen, von vielfältiger persönlicher Erfahrung in Ihrer ehrenamtlichen Arbeit getragenen Mahnruf nehme ich sehr ernst, und ich weiß, dass ich damit nicht allein stehe. Meiner Kenntnis nach bereitet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz vor, und auch in meiner Fraktion DIE LINKE sind Fachgespräche im Gange, die das Ziel haben, zu gut begründeten Positionen zur Strafbarkeit gewalttätiger sexueller Handlungen mit Tieren zu gelangen. (...)

JK
Antwort 11.09.2011 von Johannes Kraft CDU

(...) Lungenklinik, Robert-Rössle-Klinik, Max-Delbrück-Centrum, biomedizinischer Forschungscampus, etc.) des Gesundheitsstandortes in hervorragender Weise ein und ist damit ein wichtiger Bestandteil für die weitere Entwicklung der Gesundheitsregion Buch, für die ich mich bereits seit vielen Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow stark mache. Ich setzte mich daher von Anfang an konsequent für den Erhalt der Poliklinik ein und habe jüngst einen entsprechenden Bürgerantrag in die BVV Pankow einbracht, der gegen die Stimmen der SPD beschlossen wurde. Der Konflikt zwischen der kassenärztlichen Vereinigung und Helios darf nicht länger auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.09.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) In Wirklichkeit sind die Staatsschulden in bestimmten Ländern gar nicht so hoch, die dennoch in eine Krise geraten. Es hat in erster Linie damit zu tun, dass die großen privaten Banken, Fonds, Versicherungen und Hedgefonds ein ungeheures Spekulationsspiel betreiben, das ihnen leider auch erlaubt wird. Sie mehren den Reichtum in wenigen Händen und sorgen gleichzeitig für immer mehr Armut. (...)

Portrait von Stefanie Remlinger
Antwort 12.09.2011 von Stefanie Remlinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen im Zusammenhang beantworten möchte. Ich finde der Islam gehört längst zu Berlin, deshalb halte ich es für richtig seine verfassungsrechtlich gebotene Gleichbehandlung mit anderen Religionen und Weltanschauungen auch auf Landes- und Bezirksebene praktisch umzusetzen. Das habe ich beispielsweise auch beim umstrittenen Moscheebau in Heinersdorf getan. (...)

Portrait von Heidi Kosche
Antwort 14.09.2011 von Heidi Kosche BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mir ist im Laufe meines Lebens klar geworden, dass es in der Geschichte der Menschheit viele kriegerische Auseinandersetzungen um die Frage gegeben hat und leider immer noch gibt: "wer hat den richtigen Gott". Für mich ist Religion Privatsache und ich werde mich immer dafür einsetzen, dass diese unsinnigen Auseinandersetzungen aufhören. Ich finde die Trennung von Staat und Kirche richtig. (...)