(...) Schon danach und nach dem Tierschutzgesetz Tierschutzgesetz ist das Quälen von Tierenvon erheblichen Schmerzen, Leiden oder Schäden grundsätzlich verboten und unter Strafe gestellt. Tierquälereien, die bei sexuellen Handlungen mit Tieren verursacht werden können, fallen schon unter dieses Verbot. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ihren sorgenvollen, von vielfältiger persönlicher Erfahrung in Ihrer ehrenamtlichen Arbeit getragenen Mahnruf nehme ich sehr ernst, und ich weiß, dass ich damit nicht allein stehe. Meiner Kenntnis nach bereitet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz vor, und auch in meiner Fraktion DIE LINKE sind Fachgespräche im Gange, die das Ziel haben, zu gut begründeten Positionen zur Strafbarkeit gewalttätiger sexueller Handlungen mit Tieren zu gelangen. (...)
(...) Lungenklinik, Robert-Rössle-Klinik, Max-Delbrück-Centrum, biomedizinischer Forschungscampus, etc.) des Gesundheitsstandortes in hervorragender Weise ein und ist damit ein wichtiger Bestandteil für die weitere Entwicklung der Gesundheitsregion Buch, für die ich mich bereits seit vielen Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow stark mache. Ich setzte mich daher von Anfang an konsequent für den Erhalt der Poliklinik ein und habe jüngst einen entsprechenden Bürgerantrag in die BVV Pankow einbracht, der gegen die Stimmen der SPD beschlossen wurde. Der Konflikt zwischen der kassenärztlichen Vereinigung und Helios darf nicht länger auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden. (...)
(...) In Wirklichkeit sind die Staatsschulden in bestimmten Ländern gar nicht so hoch, die dennoch in eine Krise geraten. Es hat in erster Linie damit zu tun, dass die großen privaten Banken, Fonds, Versicherungen und Hedgefonds ein ungeheures Spekulationsspiel betreiben, das ihnen leider auch erlaubt wird. Sie mehren den Reichtum in wenigen Händen und sorgen gleichzeitig für immer mehr Armut. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen im Zusammenhang beantworten möchte. Ich finde der Islam gehört längst zu Berlin, deshalb halte ich es für richtig seine verfassungsrechtlich gebotene Gleichbehandlung mit anderen Religionen und Weltanschauungen auch auf Landes- und Bezirksebene praktisch umzusetzen. Das habe ich beispielsweise auch beim umstrittenen Moscheebau in Heinersdorf getan. (...)
(...) Mir ist im Laufe meines Lebens klar geworden, dass es in der Geschichte der Menschheit viele kriegerische Auseinandersetzungen um die Frage gegeben hat und leider immer noch gibt: "wer hat den richtigen Gott". Für mich ist Religion Privatsache und ich werde mich immer dafür einsetzen, dass diese unsinnigen Auseinandersetzungen aufhören. Ich finde die Trennung von Staat und Kirche richtig. (...)