Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die flächendeckende Beratung der Bürgerinnen und Bürger gelingt nur mit der Hilfe auch Ehrenamtlicher, weil die Thematik sehr komplex ist und die Beratung individuell erfolgen muss. Wir versuchen deshalb Ihre Arbeit wo es geht zu erleichtern: Die Fördermitteldatenbank http://www.energiefoerderung.info/mufv-rlp/ bietet eine umfassende Übersicht über die Fördermöglichkeiten zur Gebäudesanierung, zur Steigerung der Energieeffizienz und für die Nutzung Erneuerbarer Energien unter Einschluss der Bundesförderung. Sie ist sowohl über die Seite des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz http://www.mufv.rlp.de/energie-und-klimaschutz/foerderungen-konjunkturprogramm-ii/ als auch über die Seite der rheinland-pfälzischen Energiesparkampagne "Unser Ener" http://www.unserener.de/foerdermittel/ verlinkt. (...)

Sehr geehrter Herr Kröger,

nein.

Herzliche Grüße

Joachim Spatz MdB

(...) Parallel zur Einführung der Schulstrukturreform werden alle Lehrkräfte, die für das Lehramt an Realschulen plus ausgebildet sind, künftig einheitlich in die Besoldungsgruppe A 13 eingestuft. Für zukünftige Lehrkräftegenerationen gibt es also keine Ungleichheit mehr. (...)

(...) die Gewaltenteilung ist eines der konstitutiven Elemente unseres Rechtsstaates. Ich werde dementsprechend als Abgeordneter, Legislative, die Sacharbeit von Staatsanwaltschaften, Judikative, nicht kommentieren, wofür ich um Verständnis bitte. (...)

(...) selbstverständlich gibt es kein unterschiedliches Recht und wir müssen versuchen, die Sache zu ermitteln. Ich habe den zuständigen Abgeordneten gebeten, eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu prüfen. (...)

Sehr geehrte Frau Hörner,

vielen Dank für Ihre Frage vom 1. März 2011.

Ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 24. Februar 2011.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.

Ihre Annette Schavan