(...) die Clemens-Schultz-Straße und Umgebung ist ja schon Anwohnerparkzone. Über das Thema Geschwindigkeitsreduzierung sollten wir mal sprechen, vielleicht kann man da über die Bezirksversammlung was machen. (...)
(...) Es dürfte zudem kaum im vorgegebenen Zeit- und Kostenrahmen eines Drugchecking möglich sein, Proben umfassend auf alle denkbaren Substanzen und Verunreinigungen hin zu untersuchen. Dies zeigt gerade das in jüngster Zeit verstärkte Auftreten immer neuer, bislang unbekannter synthetischer Drogen und ständig wechselnder und neuer Zusammensetzungen in Produkten wie z.B. Spice und ähnlichen Kräutermischungen. (...)
(...) Ich bevorzuge den möglichst unmittelbaren Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, kann aber wie gesagt auch damit leben, wenn manche glauben, einen Mittelsmann zu benötigen. (...)
(...) Ulfkotte nicht bestätigen. Ein definitiver, konkreter Betrag für die tatsächlichen sozialstaatlichen Immigrationskosten geht auch aus diversen Gutachten nicht hervor. Dafür ist dieses Thema zu komplex. (...)
(...) Ebenso wenig kann der Verwendung dieser Begriffe in der Politik und der Öffentlichkeit eine negative Bewertung der Leiharbeit entnommen werden. Ich kann Ihnen versichern, dass keinesfalls die Absicht besteht, Zeitarbeitnehmer Zeitarbeitnehmerese Wortwahl zu diskriminieren oder die Zeitarbeitsbranche insgesamt herabzuwürdigen. Leiharbeit ist ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument, das wir auch in Zukunft brauchen. (...)
Sehr geehrter Herr Nottebaum,
