Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ihr Anliegen war es, für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Solidarität und Demokratie zu streiten, also für eine Gesellschaft frei von sozialen Ängsten, Kriegen und Rassismus. Die globalisierungskritische Bewegung, die sich für solche Ziele einsetzt, mit Nazis in ein und denselben Topf zu werfen oder Assoziationen zu wecken, die linken Demonstranten in Heiligendamm und die Nazis würden gleiche oder ähnliche Ziele verfolgen, halte ich für völlig daneben. Denn Nazis stehen für das komplette Gegenteil: Die braune Terrorgruppe NSU zog jahrelang mordend durch Deutschland. (...)

(...) Nichtsdestotrotz gibt es viele Phasen, in welchen tatsächlich neben der Arbeit als Europaabgeordnete keine Zeit für das Studium bleibt. In diesen Phasen bleibt nur, mit dem Studium zu pausieren, damit weder die Arbeit noch die Studienleistungen darunter leiden. (...)

(...) Codex Alimentarius bedeutet wörtlich Lebensmittelkodex und steht für eine Sammlung von Normen für die Lebensmittelsicherheit und -produktqualität . Diese Normensammlung wurde von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation und der Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen erstmals 1963 herausgegeben. (...)

Sehr geehrte Frau Scholl,

für Ihre Anfrage zum Thema Lyme-Borreliose danke ich Ihnen.

(...) Mit dem Übergang zur generellen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe hingegen sind weitreichende Folgen verbunden: Für 2,4 Millionen Beitragszahler, die bisher nur ein Radio und einen PC nutzten, verdreifacht sich die Gebühr. Für mehr als 775.000 Personen mit Behinderungen, die bislang von Rundfunkbeiträgen befreit waren, wurde der Nachteilsausgleich gestrichen. (...)

(...) Die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag hat eine „Task-Force Bundeswehr“ eingerichtet, an der auch ich beteiligt bin. Mit unserem Bundeswehrexperten Peter Paul Gantzer haben wir Standorte in ganz Bayern besucht und sehen die Nöte der Soldaten vor Ort sehr wohl. (...)