Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Mühlbauer,

(...) bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort, gleichwohl freue ich mich zu sehen, dass auch Sie dem Thema Oderüberquerung in der Ziltendorfer Niederung besondere Aufmerksamkeit widmen! Ich selbst bin seit meiner Mandatsübernahme im Jahre 2009 in Kontakt mit der BI – „ Ziltendorfer Niederung“, die sich gegen den Brückenbau bei Aurith ausspricht. Im Laufe des letzten Jahres war ich dreimal vor Ort, um mich über aktuelle Entwicklungen persönlich ein Bild zu verschaffen. (...)

(...) Der Freistaat Bayern geht beim Flächensparen mit gutem Beispiel voraus. Der wesentliche Hauptansatz ist, den vorhandenen Bestand zu überprüfen und zu nutzen, bevor neue Flächen überplant werden. (...)

(...) Beim Import einer Ware wird im Falle eines begründeten Verdachts auf eine mögliche Kontamination, die radiologische Messung und Bewertung mit Hilfe der Landesmessstellen der Bundesländer vorgenommen. (...)

(...) Biogas ist eine Erfolgsgeschichte, die wir fortführen wollen. Die politische Rahmensetzung für die Nutzung von Biogas muss aber den globalen Rahmenbedingungen angepasst werden, damit der Anbau von Energiepflanzen nicht nur zur Energiegewinnung und zur Einkommenssicherheit von LandwirtInnen beiträgt, sondern auch unser Landschaftsbild nicht zerstört und die Produktion von Nahrungsmitteln für den menschlichen Konsum nicht verdrängt. (...)

(...) Da das Toilettenhäuschen im Nachbarwahlkreis Bramfeld/Farmsen-Berne liegt, habe ich meinen Kollegen Lars Pochnicht, der diesen Wahlkreis in der Hamburgischen Bürgerschaft vertritt, um Hilfe gebeten. Er erfuhr vom Bezirksamt Wandsbek auf Nachfrage, dass das Bezirksamt das gegenwärtig geschlossene Toilettenhäuschen am U-Bahnhof Berne von sich aus nicht wieder öffnen will, sondern anstrebt, hierfür einen privaten Pächter zu finden. Es gäbe bereits einen ersten Interessenten, mit dem in Kürze die Details der Verpachtung und des Betriebs besprochen werden sollen. (...)