Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Allein im Oktober 2010 habe ich auf elf Fragen geantwortet. Natürlich werde ich nach und nach - wie bisher - alle Fragen beantworten. (...)

(...) Unser sozialdemokratisches Ziel ist es, die Menschen in Arbeit zu bringen und dafür zu sorgen, dass sie von ihrer Hände Arbeit leben können. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir auch eine gute Arbeitsvermittlung. Das Engagement und der Fleiß der gut qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den JobCentern vor Ort ist eine Grundlage für den Erfolg für die Vermittlung in Arbeit. (...)

(...) DIE LINKE in Bremen weist seit langem öffentlich darauf hin, dass Bremen endlich wieder Landesgeld für die Arbeitsmarktpolitik einsetzen muss. Seit der Zeit der Großen Koalition ist das nämlich nicht der Fall: Finanziert wird alles entweder mit Bundes- oder mit EU-Mitteln. (...)

(...) Selbstverständlich ist sinnloses und unbegrenztes Wachstum ökologisch nicht hinnehmbar. Es muss Beschränkungen geben und eine Vertiefung der Produktion, auch veränderte Einstellungen zum Lebensstandard. (...)

(...) des BIP pro Kopf ausreichend ist, um den Wohlstand einer Bevölkerung umfassend abzubilden. Denn die Messung des Wirtschaftswachstums macht beispielsweise keine Angaben über Umweltschäden oder die Qualität des Bildungswesens, die sowohl die Wirtschaftentwicklung beeinflussen als auch die Lebensqualität der Menschen betreffen. Da die christlich-liberale Koalition diese Frage als essentiell für eine nachhaltige Entwicklung ansieht, haben sich die Regierungsfraktionen dazu entschieden, eine Enquete-Kommission zum Thema „Nachhaltiges Wirtschaften“ einzusetzen. (...)

(...) Die SPD hat auf ihrem letzten Parteitag in einem Leitantrag dazu beschlossen: "Nachhaltiges neues Wachstum das nicht auf Kosten der Natur und zu Lasten des sozialen Ausgleichs geht. Ein anderer Wohlstand, der sich nicht nur am Bruttoinlandsprodukt, sondern vor allem auch an der Lebensqualität einer möglichst großen Zahl von Menschen bemisst." Das ist unsere Leitmotiv für die zukünftige Wirtschafts- und Finanzpolitik. (...)