Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 25.03.2011 von Claudia Felden FDP

(...) Ich werde diese aber bei Rektoren fortsetzen. Sollte ich feststellen müssen, dass der Kooperationsvertrag zu einseitigem Unterricht führt, werde ich entsprechend tätig werden. Falls Sie Fälle kennen, gehe ich ihnen gerne nach. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 25.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) Zudem halte ich es für falsch, dass die SPD beabsichtigt den Anstieg der maximalen Klassengrößen von Klassenstufe 6 auf Klassensufe 7 um fünf Schüler auf 30 anwachsen zu lassen. Insbesondere für die ehemaligen Hauptschüler dürfen die Klassengrößen nicht größer werden als an den bisherigen Hauptschulen. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort 24.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Ja, ich bin davon überzeugt, dass sich durch die Einführung der Realschule Plus die Bildungssituation in Rheinland-Pfalz verbessert. Mit der Realschule plus hat die Landesregierung eine neue Schulart geschaffen, die gleichberechtigt mit Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen für ein wohnortnahes und aufstiegsorientiertes Schulangebot sorgt. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 23.03.2011 von Rolf Mützenich SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es stimmt in der Tat, dass eine Zustimmung Deutschlands zur Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrates keinesfalls gleichbedeutend ist mit einer Beteiligung deutscher Truppen. Schließlich haben auch Portugal, Bosnien, Gabun und Südafrika mit Ja gestimmt, ohne sich mit eigenen Streitkräften zu beteiligen. (...)

Portrait von Daniel Gritz
Antwort 23.03.2011 von Daniel Gritz SPD

(...) Ich dürfte mich formal also wohl auch ´Germanist´, ´Historiker´ und ´Pädagoge´ nennen, finde aber, dass so etwas denjenigen vorbehalten sein sollte, die auch in Forschung und Lehre tätig sind (oder als Erzieher). Das sage ich deshalb, weil es unter uns Politikern - und zwar quer durch alle Parteien - welche gibt, die meinen, Sie hätten schon einen Beruf, wenn sie nur ein Studium abgeschlossen haben. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 25.03.2011 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) der Rückzug der Bundeswehr aus dem NATO-Einsatzverband ist zwischen Opposition und Regierung sehr umstritten. Ich finde, es ist eine Flucht aus der Verantwortung, wenn die Bundesregierung zunächst im UN-Sicherheitsrat und auch im Deutschen Bundestag ein Embargo und Kontrollen fordert, aber deutsche Kräfte zurückzieht, wenn es um die Umsetzung eines Embargos geht. (...)