Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 25.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) Grundsätzlich sind wir in der CDU Rheinland-Pfalz der Meinung, dass das menschliche Leben, egal in welchem Stadium, schützenswert ist. Deshalb sprechen wir uns gegen Spätabtreibungen und eine Vorselektion von Embryonen durch Präimplantationsdiagnostik aus. Wir sind der Überzeugung, dass sich ethisches Denken und Handeln sowie die christlichen Werte für die wir stehen, sich auch in der Politik widerspiegeln müssen. (...)

Portrait von Serkan Tören
Antwort 01.06.2011 von Serkan Tören FDP

(...) Im konkreten Fall von Japan ist auch nicht zu erwarten, dass es in einem solch hochindustrialisiertes Land zu einem Massenexodus kommt, da genügend Möglichkeiten zur Dekontamination gegeben sind. Prinzipiell ist es möglich in Einzelfällen zwecks medizinischer Versorgung Personen in Einzelfällen aufzunehmen, wie es Frankreich angeboten hat. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort 04.07.2011 von Angelika Brunkhorst FDP

(...) Da Sie von "GAU" sprechen, weise ich darauf hin, dass GAU die Abkürzung für "größter anzunehmender Unfall" ist, auch Auslegungsstörfall genannt. (...) Ein GAU in einem Kernkraftwerk führt also zu keiner "Verstrahlung eines ganzen Landes". (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 27.08.2011 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) solche Pläne, die die Evakuierung von vielen Millionen Menschen im Falle eines atomaren GAUs vorsehen und im Ernstfall umsetzbar sind, gibt es derzeit nicht. Der zivile Katastrophenschutz in der Bundesrepublik Deutschland beispielsweise ist auf ein Schadensereignis im Ausmaße der nuklearen Katastrophe in Fukushima völlig unzureichend vorbereitet. Hinzu kommt ein weiteres Problem: Die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz liegt in Deutschland bei den Bundesländern. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 24.06.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Das Beispiel Japan zeigt ja auch, dass alle Planungen staatlicher Stellen im Falle eines GAUs von der Realität überholt werden. Atomkraft ist nicht beherrschbar, und ein GAU schon gar nicht. Deshalb setzt sich die SPD seit langem für das Ende dieser Risiko-Technologie ein - in Deutschland wie weltweit. (...)

Portrait von Christa Stewens
Antwort 24.03.2011 von Christa Stewens CSU

(...) Über einzelne Hilfsprojekte durch die Städte, Landkreise und Gemeinden, die eine Partnerschaft mit einer japanischen Kommune haben, entscheiden die Kommunen jeweils im Rahmen ihrer eigenen Zuständigkeit. Wobei ich Ihre Idee, dass deutsche Kommunen ihre Bereitschaft erklären, Kinder und Familien aus Japan aufzunehmen, für ausgezeichnet halte. (...)