Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael H. • 14.11.2010
Antwort von Memet Kilic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.11.2010 (...) So können wir die Integration effektiver gestalten. Die Spielregeln sind unser Grundgesetz und unsere Gesetze, in denen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung verankert ist. Daher sollten wir uns mit der Einstellung einer Nationalmannschaft die Probleme bewältigen. (...)
Frage von Almuth G. • 13.11.2010
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 16.02.2011 (...) Nur eine Kombination aus Eigenverantwortung, staatlichen Leistungen und bürgerschaftlichem Engagement kann die Sicherheit schaffen, die die Menschen brauchen. Ein "Garantiertes Grundeinkommen" ist daher auch für mich keine Frage des regierungspolitischen Handelns. (...)
Frage von Almuth G. • 13.11.2010
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 30.11.2010 (...) Ich denke aber, dass es entscheidend sein wird, wie ein Grundeinkommen (schrittweise) eingeführt wird. Dazu wünsche ich mir plebiszitäre Entscheide, die leider aufgrund herrschender Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag auf Bundesebene noch nicht möglich sind. (...)
Frage von Peter K. • 13.11.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 30.11.2010 (...) Der unverstellte Blick auf das Thema zeigt also: Es gibt Licht und Schatten. Kein Grund, sich auszuruhen (derzeit warten etwa 9000 Migranten auf einen Integrationkurs; die Bundesregierung hat zugesagt, bis 2015 (!) allen einen Kurs anbieten zu wollen), aber Schwarzmalerei und Pauschalurteile werden dem Themenkomplex Zuwanderung und Integration ebenfalls nicht gerecht. (...)
Frage von Bernd R. • 13.11.2010
Antwort von Beate Merk CSU • 25.11.2010 (...) Sofern Sie daher der Auffassung sind, dass Straftaten begangen wurden, steht es Ihnen frei, sich unmittelbar an eine der genannten Stellen zu wenden. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass auch die Strafverfolgungsbehörden nur tätig werden können, wenn sich zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für strafbare Handlungen ergeben. (...)
Frage von Jens K. • 13.11.2010
Antwort von Manfred Grund CDU • 15.11.2010 (...) 1) Heiligenstadt würde seinen Kurstadt-Status nicht verlieren wegen des Asphalt-Mischwerkes. Glauben Sie nicht alles, was in der Zeitung steht. (...)