Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Kurth
Antwort 02.09.2011 von Patrick Kurth FDP

(...) Allerdings gehen Vorwürfe in dieser Richtung gegen meinen geschätzten Fraktionskollegen Reiner Deutschmann fehl. Es kann nicht die Rede davon sein, dass er ein „ranghoher Kaderfunktionär“ im DDR-Regime war. (...)

Frage von Tom S. • 28.04.2011
Frage an Jan Saffe von Tom S. bezüglich Recht
Portrait von Jan Saffe
Antwort 29.04.2011 von Jan Saffe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich danke für Ihre Frage und Ihre Stellungnahme. Ich habe meine Zustimmung deshalb so begründet, da es in Bremen Fälle gibt, wo Menschen durch Drogenkonsum nach langer Leidensstrecke elendig zu Tode gekommen sind. Und es gibt Menschen, die in Bremen ihre Geschäfte damit machen. (...)

Portrait von Patrick Kurth
Antwort 06.09.2011 von Patrick Kurth FDP

Sehr geehrter Herr Schneider,

Ich antworte Ihnen auf Ihre Anfragen vom 28.04. und 02.08.2011 gemeinsam und bitte diesbezüglich meine Antwort auf Ihre Anfrage vom 02.08.2011 zu beachten.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Kurth

Portrait von Claudia Roth
Antwort 28.04.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Diese Äußerungen machen deutlich: Es geht um Touristen, die gerne in Tunesien Urlaub machen würden bzw. wollten, aber das Land angesichts der politischen Umbrüche in Tunesien und der Sicherheitsbedenken momentan meiden. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 29.04.2011 von Paul Lehrieder CSU

(...) Ich möchte Sie allerdings auf meinen eigenen Redebeitrag am selben Tag hinweisen, in dessen Kontext mein Zwischenruf zu verstehen ist. Mein Ausruf "zumutbar" bezog sich nicht auf die von Frau Kipping erwähnten Sanktionen, sondern auf die Tätigkeiten, welche Schwangere unter Umständen ausführen müssen: Der Staat vermittelt nämlich Schwangere nicht in Tätigkeiten jeglicher Art, wie Frau Kipping behauptet, sondern eben nur in jene, die ZUMUTBAR sind! (...)