(...) Das Versenden von „stillen SMS“, das seit 1995 von der niedersächsischen Polizei erfolgreich eingesetzt wird, stellt ein unverzichtbares Hilfsmittel für die polizeiliche Ermittlungs-, Fahndungs- und Observationstätigkeit dar. Sämtliche Polizeien des Bundes und der Länder nutzen die „stillen SMS“ zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags, d.h. (...)
(...) Ich will niemand zu Nutzung von Drogen bringen. Ich lebe selber drogenfrei und rate allen dringend davon ab. (...)
(...) Sie zeigen, dass es immer mehr Menschen gibt, die aus religiösen Gründen bestimmte Produkte bevorzugen. Das ist zu respektieren, denn es gibt vielerlei Gründe, warum bestimmte Gruppen bestimmte Waren bevorzugen oder ablehnen. (...)
(...) ich halte es da ganz mit Artikel 8 des Grundgesetzes: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.“ (...)
(...) Selbstverständlich ist es nicht verboten zu blinken. Es ist geregelt: Wer den Fahrtrichtungsanzeiger („Blinker“) nicht vorschriftsmäßig benutzt, muss mit einem Verwarnungsgeld von 10 € rechnen (vgl. Lfd.-Nr. (...)
(...) Die erste Ziffer dieses Kodex macht unmissverständlich klar: "Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse. Jede in der Presse tätige Person wahrt auf dieser Grundlage das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Medien." Sollten vermeintliche Informationen bezüglich der Bilderberg-Konferenzen, wie sie z.B. im Internet zu finden sind, nicht in etablierten Medien erscheinen, ist davon auszugehen, dass sie nicht diesen Standards entsprechen. (...)