Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Almuth G. • 30.11.2010
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 01.12.2010 (...) Solidarität bedeutet, dass wir uns um die Menschen kümmern, die Hilfe benötigen, weil sie aus eigener Kraft nicht in der Lage sind für ihren eigenen Lebensunterhalt aufzukommen. Die Kombination aus Eigenverantwortung und staatlichen Leistungen trägt schon jetzt diejenigen, die nicht nur von ihrem Lohn den Lebensunterhalt bestreiten können. (...)
Frage von Angelika H. • 30.11.2010
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 17.12.2010 (...) Für diesen Auftrag benötigen Sie entsprechende finanzielle Mittel. Parteispenden sind neben Mitgliedsbeiträgen und der staatlichen Wahlkampfkostenerstattung eine weitere Einnahmequelle. Die Spenden sind wichtig, um die Staatsferne der Parteien zu gewährleisten. (...)
Frage von Angelika H. • 30.11.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 23.12.2010 (...) Für die Förderung der privaten Altersversorgung neben der gesetzlichen Rente (die ja durch die Riester-Rente insbesondere durch SPD und Grüne gestärkt wurde) und für faire Wettbewerbsbedingungen zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung sollten sich übrigens alle politischen Parteien einsetzen. (...)
Frage von Tim A. • 30.11.2010
Antwort von Reiner Priggen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.12.2010 (...) die Berichterstattung ist falsch. Die Fraktion hat sich noch nicht entschieden, sondern ist noch in der Diskussion. Wir werden nicht wider besseres Wissen entscheiden, sondern nach Abwägung aller Argumente. (...)
Frage von Martin und Tabea S. • 30.11.2010
Antwort von Werner Langen CDU • 08.12.2010 (...) der Mechanismus der Gehaltserhöhung für EU-Mitarbeiter ist im sog. Beamtenstatut der Europäischen Gemeinschaften festgelegt. (...)
Frage von Sophia O. • 30.11.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 30.11.2010 (...) Wenn Sie Fragen zu meiner Tätigkeit als Generalsekretärin der SPD haben, bitte ich Sie, diese auch über die Parteizentrale zu stellen ( andrea.nahles@spd.de ). Dieses Forum nennt sich nicht umsonst "abgeordnetenwatch" und bietet somit die Möglichkeit, Fragen zu meiner Arbeit als Abgeordnete meines Wahlkreises und im Deutschen Bundestag zu stellen. (...)