Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.03.2012 von Roland Körner FAMILIEN-PARTEI

(...) eine kurze und scheinbar einfache Frage, die Sie mir hier stellen.... Aus unserer Sicht sind die demographischen Veränderungen in Tateinheit mit dem Thema Familie als Armustrisiko Nummer 1, die riesige Verschuldung und das Thema auskömmliche Arbeitsplätze die Topthemen, die angegangen werden müssen. Parallel zu diesen Sachfragen ist dringender Handlungsbedarf geboten, das Vertrauen in die Politik wieder herzustellen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 29.06.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ich habe bereits mehrfach in diesem Forum darauf hingewiesen, dass über die Kostenübernahme auch im Falle des Vorliegens einer Genehmigung zum Umgang mit Cannabis die Krankenkassen in eigener Zuständigkeit entscheiden. Es besteht also keine Verpflichtung für die Krankenkasse, die Kosten für den Medizinalhanf zu übernehmen, was ich persönlich bedaure. (...)

Portrait von Georgios Chatzimarkakis
Antwort 30.03.2012 von Georgios Chatzimarkakis ÖDP

(...) Grundsätzlich ist es so, dass ein Produkt, wenn es nicht gefährlich ist, auch im üblichen Handel zu erhalten sein sollte. (...)

Frage von Björn S. • 15.03.2012
Frage an Thomas Rother von Björn S. bezüglich Recht
Portrait von Thomas Rother
Antwort 23.03.2012 von Thomas Rother SPD

(...) Die Bewerberlage bei der Landespolizei ist nach meiner Kennnis nicht kritisch. Allerdings muss vor dem Hintergrund des demografischen Wandels überlegt werden, wie die Attraktiivität des Polizeidienstes gesteigert werden kann. Dazu zählt für mich ein verlässliches Personalentwicklungskonzept. (...)

Antwort 19.03.2012 von Udo Radloff-Lüdtke PIRATEN

(...) Wir setzen uns für mehr Transparenz, Bürgerbeteiligung und Bildung ein. Das heißt, dass in den Landtagen und der Regierung nicht im Geheimen über die Menschen entschieden wird, sonder das hier die Bürger mehr mit einbezogen werden. Die Piratenpartei möchte, dass alle Kinder einen freien Zugang zu den Bildungseinrichtungen haben, egal welcher gesellschaftlichen Herkunft. (...)

Antwort 15.03.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Ihr komplexes Bündel an Feststellungen und Einschätzungen bedürfte eines ausführlichen Disputs. Gern führe ich diesen mit Ihnen im Gespräch in einer meiner Bürgersprechstunden, zu der ich Sie herzlich einlade; in diesem Forum fehlt der Raum dafür. (...)