Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edith Sitzmann
Antwort 09.07.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich kann Ihnen nur leider nur folgendes sagen. Die Bundesregierung hatte noch im letzten Jahr die U-Bootlieferung an Israel, wegen dessen Fortsetzung der Siedlungspolitik in Westbank und Ost-Jerusalem, in Frage gestellt. Nun wurde offenbar eine Art ´Deal´ geschlossen. (...)

Portrait von Bernd Hitzler
Antwort 22.03.2012 von Bernd Hitzler CDU

(...) 2. Indem Deutschland Israel mit atomwaffenfähigen U-Booten ausstattet, wird jeder iranische Angriff ein Selbstmordkommando, weil die U-Boote Israels Zweitschlagsfähigkeit sichern. Angesichts der aktuellen vom Iran ausgehenden Bedrohung ist dies besonders relevant. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 16.04.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) gerne beantworte ich Ihre Frage: Ich bin seit den 90er Jahren auf Initiative von Herrn Rau in die Heinz-Kühn-Stiftung berufen worden. Es handelt sich hierbei um ein Ehrenamt ohne jeglichen direkten persönlichen Nutzen. (...)

Portrait von Torsten Geerdts
Antwort 21.03.2012 von Torsten Geerdts CDU

(...) Schleswig-Holstein hat eine schwere Erblast einer ausufernden und zukunftsfeindlichen Finanzpolitik zu tragen. Daher haben wir uns dazu verpflichtet, einen Konsolidierungspfad einzuhalten, um das sogenannte strukturelle Defizit im Landeshaushalt zu minimieren. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 21.03.2012 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrte Frau Krämer,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass ich nicht die Kapazität habe, jede der zahlreichen Fragen aus den verschiedensten Fachbereichen kompetent zu beantworten.

Antwort 21.03.2012 von Gerhard Funk FAMILIEN-PARTEI

(...) Es stellt sich sicher die Frage, ob damit eine Zigarettenentwöhnung angestrebt wird. Für diesen Fall muss man möglicherweise eine Klasifizierung analog eines Nikotinpflasters vornehmen. Für andere Fälle findet der Gebrauch wohl eher zum Genuß statt. (...)