Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Soweit ich in Erfahrung bringen konnte, gibt es die von Ihnen erwähnten Fahrradhäuschen nur in Hamburg. Es wäre gut, wenn wir sie in Berlin auch aufstellen könnten. (...)
(...) Ein guter Minister muss kein Wissenschaftler sein, sondern vor allem ein hervorragender Kommunikator und Koordinator sein. Seine Hauptaufgabe besteht nicht in der Formulierung von Gesetzestexten, dafür hat er seine Leute. (...)
(...) die Asylpolitik des Landes Niedersachsen orientiert sich sowohl am Grundgesetz, als auch an der Genfer Flüchtlingskonvention und dem rechtlichen Rahmen der Europäischen Union. Hierbei sind die strikte Achtung und der Schutz der Würde des Menschen während des gesamten Prozesses der Asylbewerbung von elementarer Bedeutung. (...)
(...) Da kann ich nur abraten. Ich würde es nicht riskieren, mit einem von diesem Deutschen Amt ausgestellten Führerschein am Straßenverkehr teilzunehmen. Denn Ihr Zweifel ist berechtigt. (...)
(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich das Ziel einer modernen Gesellschaft, in der Väter und Mütter Beruf und Familie vereinbaren können, vollständig teile. (...) Deshalb setzen wir uns seit langem für verbesserte Möglichkeiten der Kinderbetreuung ein, damit Frauen Beruf und Familie besser verbinden können. (...)
(...) wünschenswert wäre natürlich die Hilfsfrist genereHilfsfristrong>10 Minuten festzusetzen. Realistischerweise - Sie weisen selbst darauf hin - ist das aber mittelfristig nicht zu erreichen. (...)