Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 28.06.2011 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Steigende Finanzierungkosten im Fall Griechenland entstehen weniger durch die Tatsache einer Finanztransaktionssteuer, sondern vielmehr dadurch, dass die EZB Kredite zu Spottpreisen an private Banken verteilt, die diese Kredite zu üppigen Preisen an Staaten wie Griechenland weitergeben. Wie soll sich ein Staat erholen, wenn er zu seiner bestehenden Schuldenlast mit weiteren horrenden Zinsschulden belastet wird? (...)

Portrait von Elisabeth Schroedter
Antwort 08.07.2011 von Elisabeth Schroedter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Experten sind sich also uneinig über die Wirksamkeit der Homöopathie. Für uns Grüne ist jedoch wichtig, dass Bürger die Freiheit haben zwischen verschiedenen Behandlungsmethoden zu wählen. Dies habe ich auch in meiner letzten Antwort unterstrichen. (...)

Portrait von Gertraud Goderbauer
Antwort 11.07.2011 von Gertraud Goderbauer CSU

(...) Gerade die CSU ist es, die die Energiewende nicht ausschließlich unter politischen Gesichtspunkten vorantreibt, sondern dabei auch die Versorgungssicherheit im Auge behält. Vor allem im Gegensatz zu den von Ihnen angesprochenen Grünen, denen der Ausstieg nicht schnell genug gehen kann, handelt die CSU nach gründlicher Abwägung. Wir werden den Weg in Richtung Erneuerbare Energien durchgängig auf seine Tragfähigkeit hin überprüfen, dazu gehört natürlich auch, dass Atomstromimporte verlässlich vermieden werden sowie eine genaue Beobachtung der Preisentwicklung. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort 21.06.2011 von Ute Vogt SPD

(...) Dennoch werden solche Pflanzen vor allem als Futtermittel eingesetzt. Damit die Verbraucherinnen und Verbraucher beim Einkauf die Wahl haben, hat die SPD gegen großen Widerstand der CDU die „ohne-Gentechnik“-Kennzeichnungsregelung durchgesetzt. Dadurch ist erkennbar, dass die Lebensmittel ohne Gentechnik hergestellt wurden und die Tiere gentechnikfreies Futter bekommen haben. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 11.08.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Im Gemeinsamen Bundesausschuss wird derzeit ein Bericht vorbereitet über die Auswirkungen der Richtlinienänderung zur diamorphingestützten Behandlung auf die Versorgungsstrukturen für die Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger. In diesem Zusammenhang soll auch, wie von mir in einem Schreiben an den Gemeinsamen Bundesausschuss angeregt, eine Befragung derjenigen Träger erfolgen, die ein Interesse an der Schaffung neuer Einrichtungen zur diamorphingestützten Substitution haben, deren Bemühungen um eine Implementierung der diamorphingestützten Substitution bislang allerdings erfolglos verliefen. (...)