Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner N. • 29.12.2010
Antwort von Christian Schmidt CSU • 26.01.2011 (...) Als Haus- oder Wohnungseigentümer haben Sie in Zukunft (nach Ablauf der Übergangsfrist zum 31.12.2012) grundsätzlich die Wahl, welchen Schornsteinfeger Sie mit der Durchführung der Überprüfungs-, Kehr- und Messarbeiten beauftragen. Aus Gründen der Betriebs- und Brandsicherheit und des Umweltschutzes kann allerdings auf den Nachweis, dass die Arbeiten fristgerecht von einem dazu berechtigten Schornsteinfeger durchgeführt wurden, nicht verzichtet werden. (...)
Frage von Jan P. • 29.12.2010
Antwort von Andreas Hoffmann CDU • 29.12.2010 Zu:
10. nein
11. nein
12. die dafür vorgesehenen Kostenträger
MfG
A.Hoffmann
Frage von Michèle K. • 29.12.2010
Antwort von Peter Beyer CDU • 04.01.2011 (...) Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat sind gemäß Abgeordnetengesetz zu veröffentlichen. Einzelheiten zu den Anzeigepflichten finden Sie - und zwar für jeden einzelnen Abgeordneten - ebenfalls auf der Internetseite des Bundestages ( http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/nebentaetigkeit/index.html ). (...)
Frage von Georg M. • 28.12.2010
Antwort von Carsten Schneider SPD • 17.01.2011 (...) Mir geht es vielmehr darum, wie das Verhältnis von Kirchen und Staat angesichts zentraler gesellschaftlicher Entwicklungen in ein neues Verhältnis gebracht werden kann. Richtig ist, dass dabei auch finanzielle Aspekte eine Rolle spielen, etwa wenn es um die seit mehr als 200 Jahren zu zahlenden Dotationen des Staates an die großen Kirchen geht. (...)
Frage von Hans T. • 28.12.2010
Antwort von Ulrich Hahnen SPD • 01.02.2011 (...) Im Übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass die von Ihnen angesprochene Erhöhung der Kleingartenpachten, bzw. die Schließung einer Stadtteilbücherei, von meiner Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen im Rat der Stadt Krefeld nicht unterstützt wurden. (...)
Frage von Bernd V. • 28.12.2010
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2011 (...) Daher kann ich nur unterstützen, dass Sie Ihren Stromversorger wechseln möchten. Durch Ihre Grenzlage ist die Situation sicher speziell. (...)