(...) Allerdings geben Sie mir Gelegenheit das veränderte Wahlrecht in Hamburg zu loben. Dieses haben wir als Grüne auch unterstützt, damit die Wählerinnen und Wähler mehr Möglichkeiten haben, mit ihren Stimme auch wirklich Schwerpunkte zu setzen. (...)
(...) Wie Sie wissen, hat im Rahmen der Hartz-IV Novelle das von Ihnen skizzierte Problem eine Rolle gespielt. Ich habe mich als behindertenpolitische Sprecherin persönlich in meiner Arbeitsgruppe für eine Gleichstellung, d.h. 100 % Regelsatz, eingesetzt. (...)
Sehr geehrte Frau Beier,
vielen Dank für Ihre Frage vom 15.01.2011.
(...) Wie Sie wissen, hat im Rahmen der Hartz-IV Novelle das von Ihnen skizzierte Problem eine Rolle gespielt. (...) Nunmehr wird in den nächsten Wochen der Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 3 mit dem Ziel überprüft, Behinderten ab dem 25. (...)
(...) Entscheidend für den schulischen Unterricht ist, dass die Lehrkräfte ihn nach den Prinzipien des Beutelsbacher Konsenses ausrichten. Insofern gilt es, die unterschiedlichen Bewertungen der Einsätze der Bundeswehr aufzugreifen. Sowohl die militärische Aktionen ablehnenden Positionen der Friedensbewegung wie auch die - zumeist vom Deutschen Bundestag gestützte – Position der militärischen Intervention bzw. (...)
Sehr geehrte Frau Rosenberger,
vielen Dank für Ihre Frage vom 15.01.2011.