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(...) In dieser Kommission waren sowohl Befürworter wie Gegner der Bisherigen Endlagerpolitik vertreten. Einstimmig haben diese einen Abschlussbericht vorgelegt, der die Kriterien für eine Endlagersuche beschrieben hat. Die wichtigsten Eckpunkte sind, dass es kein geeignetes Endlager gibt, sondern man im Vergleich mehreren Standorte das am besten geeignete herausfinden muss. (...)
(...) Dies können und werden wir keinesfalls dulden. Wer unsere Polizeibeamten angreift, greift den Staat an. Deshalb fordere ich eine schnellere und konsequentere Bestrafung der Täter. (...)
(...) Richtig ist, dass für die Überwachung von öffentlichen Kanalnetzen andere Vorgaben existieren, als für private Abwasserleitungen. Beispielsweise ist das Überwachungsintervall für öffentliche Kanalnetze kürzer. (...)
Die Entwicklung der Pro-Kopf-Bruttolöhne- und -gehälter der Beschäftigten im Vorjahr ist Grundlage für die jährliche Anpassung der Renten. Die Begründung: die Rentnerinnen und Rentner sollen an der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben.
Sehr geehrter Herr Pfirrmann,
danke für Ihre Mail.
(...) Basis für die Anpassung der Renten in der gesetzlichen Rentenversicherung ist die Entwicklung der Löhne und Gehälter. Daran hat auch die Anpassung der Rentenformel an die aktuellen wirtschaftlichen und demografischen Entwicklungen nichts geändert. (...)