Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hinrich B. • 18.01.2011
Antwort von Michael Schweiger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.01.2011 (...) Damit wäre die gute Arbeit in den bestehenden Jugendeinrichtungen erheblich gefährdet. Hier werde ich mich mit aller Kraft einsetzen, dass die Kinder- und Jugendarbeit in Bramfeld aber auch in Steilshoop und Farmsen-Berne nicht unter die Räder kommt. (...)
Frage von Brigitte L. • 18.01.2011
Antwort von Axel Voss CDU • 18.01.2011 (...) Wie Sie richtig schreiben, steht Europa auf dem Fundament unserer christlich-abendländischen Kultur. Es wäre ein fatales Zeichen für die Zukunft der europäischen Gemeinschaft, wenn sich eine europäische Institution nicht unserer gemeinsamen Kultur bewusst sein sollte. (...)
Frage von Michael L. • 18.01.2011
Antwort von Andreas Schwab CDU • 19.01.2011 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift! Vorneweg steht es für mich ganz außer Frage, dass christliche Feiertage in einem solchen Kalender aufgeführt sein müssen! Darüber besteht auch innerhalb meiner Fraktion kein Zweifel. (...)
Frage von Richard T. • 18.01.2011
Antwort von Erwin Lotter FDP • 19.01.2011 (...) Es ist nun einmal eine Tatsache, dass sich viel zu viele junge Menschen auf ungesunde Weise regelmäßig in Fast-Food-Ketten ernähren; in anderen Ländern wie den USA ist diese Entwicklung noch weiter fortgeschritten und zeitigt dramatische Konsequenzen. Das Verbot von „Lockmaßnahmen“ durch Kids Menus und Happy Meals bedeutet ja kein Burgerverbot, sondern wäre eine medizinisch begründete Maßnahme des Verbraucherschutzes. Wir lassen es ja auch nicht zu, dass Kinder und Jugendliche gezielt zum Konsum von Tabak oder Alkohol animiert werden. (...)
Frage von Peter Hans H. • 18.01.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 19.01.2011 (...) Der Koalitionsvertrag ist die Arbeitsgrundlage dieser Bundesregierung. Er sieht die Beseitigung der so genannten kalten Progression, die Abflachung des Mittelstandsbauches sowie eine Entlastung niedriger und mittlerer Einkommen vor. (...)
Frage von Stefan V. • 18.01.2011
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 01.02.2011 (...) Wir werden es nie ganz verhindern können, dass es bei Schnee und Eisglätte zu Verkehrsbehinderungen kommt. Ich versichere Ihnen jedoch, dass ich alles daran setze, damit eine intensivere Vorsorge getroffen wird, um unser Verkehrssystem "winterfester" zu machen. Dabei ist die Bundesregierung allerdings auf die Mitarbeit der Bundesländer und der Gemeinden, der Verkehrsunternehmen und der Infrastrukturbetreiber angewiesen. (...)