Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl S. • 20.01.2011
Antwort von Daniel Bahr FDP • 17.02.2011 (...) Mitglieder von Krankenkassen, die einen Zusatzbeitrag erheben, haben aber die Möglichkeit, die Belastung zu vermeiden, indem Sie zu einer Krankenkasse wechseln, die einen solchen nicht erhebt. Die Entscheidung steht jedem Mitglied grundsätzlich frei. (...)
Frage von Anna S. • 20.01.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 01.02.2011 (...) In dem jüngst vom KlimaCampus Hamburg vorgelegten Klimabericht für die Metropolregion Hamburg werden Sturmfluten in Hamburg bis 2030 voraussichtlich nur unerheblich höher auflaufen, bis zum Ende des Jahrhunderts könnten diese aber deutlich höher ausfallen. Darauf muss so reagiert werden, damit die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburg gewährleistet ist. (...)
Frage von Dustin S. • 20.01.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.01.2011 (...) Ich werde über Ihren Vorschlag nachdenken. (...)
Frage von Sonja I. • 20.01.2011
Antwort von Stefanie von Berg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.01.2011 (...) wenn ich in die Bürgerschaft gewählt werde, so werde ich dafür sorgen, dass die Schulen, die jetzt das längere gemeinsame Lernen durchführen (entweder im Schulversuch oder als Langformschule) nicht nur unterstützt, sondern auch sorgsam evaluiert werden. Weiterhin werde ich mich dafür einsetzen, dass die Basis des längeren gemeinsamen Lernens - die Neue Lernkultur - wirklich an allen Hamburger Schulen eingeführt wird. (...)
Frage von Peter- Alexander von der M. • 20.01.2011
Antwort von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.01.2011 (...) Zu Steuermindereinnahmen bei den Kommunen dürften diese Fehlentwicklungen nach einer ersten Einschätzung jedoch nicht führen, da die Gewinne ggf. lediglich zwischen allen Beteiligten in der Handelskette verschoben werden - jedoch alle Steuern zahlen. (...)
Frage von Helmut van der B. • 20.01.2011
Antwort von Lars Hendrik Klee Die PARTEI • 20.01.2011 (...) Wenn man nur einmal die Unterschiede in der Kultur betrachtet. Es wäre eher eine Lösung Bremen aufzulösen und die größte Mülldeponie Europas dort entstehen zulassen. (...)