Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Deutschland wird nur 40 Maschinen bezahlen. Es wird zur Zeit mit Exportchancen für 350 bis 500 Flugzeuge gerechnet. (...)

(...) Grundsätzliche Kritik an den Umweltzonen ist jedoch das falsche Signal für eine Verkehrspolitik, die nicht nur Mobilität, sondern Umwelt und Gesundheit im Blick hat. Vielmehr sind konstruktive Vorschläge für die effektive Ausgestaltung der Umweltzonen, für einfache, transparente und wirksame Verfahren gefragt. (...)

(...) Dazu gehört die Senkung der Fahrpreise und die Einführung eines echten Sozialtickets. Insbesondere müssen die Taktzeiten aller öffentlichen Verkehrsmittel deutlich verkürzt werden, auch spät abends, da immer mehr Menschen bis in die Nacht arbeiten. (...)

(...) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleibt daher abzuwarten. Die Landesregierung kann eine Beschleunigung dieser Musterverfahren nicht bewirken, weil die Terminierung und Entscheidung nicht in ihrer Hand liegt. (...)

(...) Januar 2011 zum Thema Stadtteilschule hat sich nun ein Streit über die Auslegung dieser, wie ich finde eindeutigen Regelung entwickelt. Wir sind der Auffassung, dass die Eltern sowohl an der Beurteilung der Kompetenzen ihrer Kinder interessiert sind, als auch daran, einen Hinweis zu bekommen, welche Schulform für ihre Kinder besser geeignet ist. (...)

(...) Die Stadtteilschule führt genau wie das Gymnasium zum Abitur. Der Unterschied besteht lediglich in der dafür zur Verfügung stehenden Zeit: 9 Jahre an der Stadtteilschule, 8 Jahre auf dem Gymnasium. Ziel der differenzierten Aussagen der fachlich-pädagogischen Einschätzung ist, Schüler, die zwar abiturfähig, aber dem verdichteten Bildungsweg am Gymnasium nicht gewachsen sind, zu unterstützen und ihnen den Besuch der Stadtteilschule (STS) nahe zu legen. (...)