Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim v. P. • 02.02.2011
Antwort von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.02.2011 (...) So ist zum Beispiel aufgrund des Sargzwangs im Südwesten den Muslimen nicht möglich, im Einklang mit ihren religiösen Überzeugungen bestattet zu werden. Ich setze mich daher dafür ein, dass in Baden-Württemberg der Sargzwang aufgehoben wird - wie bereits in 11 von 16 Bundesländern. (...)
Frage von André G. • 02.02.2011
Antwort von Arno Münster SPD • 03.02.2011 (...) Gegen steigende Mieten muss insbesondere in den von starken Aufwertungstendenzen betroffenen Stadtteilen das Instrument der Sozialen Erhaltungsverordnung stärker in Anspruch genommen werden. Den Wohnungsleerstand wollen wir durch eine Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes bekämpfen. (...)
Frage von Bärbel W. • 02.02.2011
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.02.2011 (...) Ihre Idee lässt sich viel einfacher realisieren, nämlich wenn das Fahrzeug für die "letzte Meile" gar nicht mit der Bahn transportiert werden muss, sondern am Start- und/oder am Zielbahnhof leihweise zur Verfügung steht. Wie die Bahn zum flexiblen Mobilitätsdienstleister von Tür zu Tür werden kann, dazu gibt es bereits Ansätze, und solche Projekte haben sicher eine große Zukunft. (...)
Frage von Norbert M. • 02.02.2011
Antwort von Jutta Blatzheim-Roegler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.02.2011 (...) Ich setze mich für eine flächendeckende Breitband-Versorgung in unserer Region ein. Aus eigener Erfahrung kenne ich das Problem, dass ein unzureichender Internetzugang sowohl im privaten als auch im beruflichen Bereich Kommunikationsmöglichkeiten erheblich einschränkt. (...)
Frage von Norbert M. • 02.02.2011
Antwort von Bettina Brück SPD • 12.02.2011 (...) Die Frage nach einer flächendeckenden Breitbandversorgung halte ich für sehr wichtig. Breitband ist einer der wichtigsten Standortfaktoren. (...)
Frage von Norbert M. • 02.02.2011
Antwort von Sandra Heckenberger FDP • 21.02.2011 (...) Die Probleme, die Sie beschreiben sind mir bewusst und ich sehe diese genauso kritisch wie Sie. Unzureichende Telekommunikationsstrukturen bedeuten Standortnachteile, die erhebliche Auswirkungen auf die Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung einer Region haben. Chancengleichheit muss gewährleistet sein, da ansonsten ein Ungleichgewicht zwischen den einzelnen Lebensräumen entsteht. (...)