Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegfried Lehmann
Antwort von Siegfried Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.02.2011

(...) So ist zum Beispiel aufgrund des Sargzwangs im Südwesten den Muslimen nicht möglich, im Einklang mit ihren religiösen Überzeugungen bestattet zu werden. Ich setze mich daher dafür ein, dass in Baden-Württemberg der Sargzwang aufgehoben wird - wie bereits in 11 von 16 Bundesländern. (...)

Portrait von Arno Münster
Antwort von Arno Münster
SPD
• 03.02.2011

(...) Gegen steigende Mieten muss insbesondere in den von starken Aufwertungstendenzen betroffenen Stadtteilen das Instrument der Sozialen Erhaltungsverordnung stärker in Anspruch genommen werden. Den Wohnungsleerstand wollen wir durch eine Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes bekämpfen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.02.2011

(...) Ihre Idee lässt sich viel einfacher realisieren, nämlich wenn das Fahrzeug für die "letzte Meile" gar nicht mit der Bahn transportiert werden muss, sondern am Start- und/oder am Zielbahnhof leihweise zur Verfügung steht. Wie die Bahn zum flexiblen Mobilitätsdienstleister von Tür zu Tür werden kann, dazu gibt es bereits Ansätze, und solche Projekte haben sicher eine große Zukunft. (...)

Jutta Blatzheim-Roegler, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz
Antwort von Jutta Blatzheim-Roegler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2011

(...) Ich setze mich für eine flächendeckende Breitband-Versorgung in unserer Region ein. Aus eigener Erfahrung kenne ich das Problem, dass ein unzureichender Internetzugang sowohl im privaten als auch im beruflichen Bereich Kommunikationsmöglichkeiten erheblich einschränkt. (...)

Antwort von Sandra  Heckenberger
FDP
• 21.02.2011

(...) Die Probleme, die Sie beschreiben sind mir bewusst und ich sehe diese genauso kritisch wie Sie. Unzureichende Telekommunikationsstrukturen bedeuten Standortnachteile, die erhebliche Auswirkungen auf die Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung einer Region haben. Chancengleichheit muss gewährleistet sein, da ansonsten ein Ungleichgewicht zwischen den einzelnen Lebensräumen entsteht. (...)

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