Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 13.05.2011

(...) Zusammenfassend lässt sich sagen, dass ich die 5%-Hürde für ein wichtiges und passendes Instrument halte, um die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Parlaments zu erhalten. Denn dass das Fehlen einer derartigen Hürde deutliche negative Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit der Politik und deren Schnelligkeit hat, das bewies bereits die Vergangenheit zu Zeiten der Weimarer Republik. (...)

Manuel Höferlin
Antwort von Manuel Höferlin
FDP
• 05.04.2011

(...) Auch die FDP setzt sich, aktuell etwa in ihren Bestrebungen um eine sachgerechte Reform des Wahlrechts, für die Stärkung der Legitimation des Parlaments ein. Eine Absenkung der Fünf-Prozent-Klausel in dem von Ihnen vorgeschlagenen Maße halten wir jedoch nicht für gangbar. (...)

Portrait von Memet Kilic
Antwort von Memet Kilic
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.04.2011

(...) Ich gebe Ihnen Recht mit der Feststellung, dass sich seit dem Ende der Nazi-Diktatur die politische Bildung der Bürgerinnen und Bürger stark verbessert hat. Zum Glück haben wir keine Rechtsextremisten im Bundestag, dies haben wir aber auch der 5-Prozent-Klausel zu verdanken, mit einer 0,5-Prozent-Klausel würde das anders aussehen. (...)

Antwort von Antje Spoddig de Boer
FDP
• 06.02.2011

(...) 50 % der Bücher, die dann auch alle neuesten Datums sind. Es gibt in Tübingen ausreichend viele Arbeitsplätze, die mit Laptopschloss und Steckdose ausgestattet sind etc. Auch die beschriebenen baulichen Zustände wurden mir so nicht bestätigt. (...)

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