Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfons S. • 05.02.2011
Antwort von Stephan Mayer CSU • 13.05.2011 (...) Zusammenfassend lässt sich sagen, dass ich die 5%-Hürde für ein wichtiges und passendes Instrument halte, um die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Parlaments zu erhalten. Denn dass das Fehlen einer derartigen Hürde deutliche negative Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit der Politik und deren Schnelligkeit hat, das bewies bereits die Vergangenheit zu Zeiten der Weimarer Republik. (...)
Frage von Alfons S. • 05.02.2011
Antwort von Helmut Brandt CDU • 10.02.2011 (...) Ich halte die Fünf-Prozent-Hürde nicht für willkürlich, sondern für gut gesetzt. Aufgrund der Erfahrung mit der Weimarer Republik ist sie unabdingbar notwendig. (...)
Frage von Alfons S. • 05.02.2011
Antwort von Manuel Höferlin FDP • 05.04.2011 (...) Auch die FDP setzt sich, aktuell etwa in ihren Bestrebungen um eine sachgerechte Reform des Wahlrechts, für die Stärkung der Legitimation des Parlaments ein. Eine Absenkung der Fünf-Prozent-Klausel in dem von Ihnen vorgeschlagenen Maße halten wir jedoch nicht für gangbar. (...)
Frage von Alfons S. • 05.02.2011
Antwort von Memet Kilic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.04.2011 (...) Ich gebe Ihnen Recht mit der Feststellung, dass sich seit dem Ende der Nazi-Diktatur die politische Bildung der Bürgerinnen und Bürger stark verbessert hat. Zum Glück haben wir keine Rechtsextremisten im Bundestag, dies haben wir aber auch der 5-Prozent-Klausel zu verdanken, mit einer 0,5-Prozent-Klausel würde das anders aussehen. (...)
Frage von Lukas K. • 05.02.2011
Antwort von Antje Spoddig de Boer FDP • 06.02.2011 (...) 50 % der Bücher, die dann auch alle neuesten Datums sind. Es gibt in Tübingen ausreichend viele Arbeitsplätze, die mit Laptopschloss und Steckdose ausgestattet sind etc. Auch die beschriebenen baulichen Zustände wurden mir so nicht bestätigt. (...)
Frage von Annette N. • 05.02.2011
Antwort von Andreas Dressel SPD • 08.02.2011 (...) Sollte es doch Verkaufsabsichten geben, muss die Stadt nach geeigneten Wegen suchen, die Flora als nichtkommerziellen Ort auch für Stadtteilkultur zu sichern und weiterentwickeln zu können. (...)