Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim R. • 06.02.2011
Antwort von Jens Bullerjahn SPD • 11.02.2011 (...) Die Beamtinnen und Beamten in Sachsen-Anhalt sind nicht die am schlechtesten bezahlten im gesamten Bundesgebiet: Die Besoldung in Berlin, Brandenburg und Niedersachsen ist deutlich geringer. In den meisten Besoldungsgruppen ist die Besoldung auch in Bremen niedriger und in Schleswig-Holstein genau so hoch wie bei uns. (...)
Frage von Achim R. • 06.02.2011
Antwort von Reiner Haseloff CDU • 15.02.2011 (...) Die Überalterung unseres beamteten Personals ist kein Alleinstellungsmerkmal der Beamten, sondern in nahezu allen Bundesländern und deren Landesverwaltungen ein Problem. Die Landesregierung Sachsen-Anhalt wird dennoch darauf hinwirken, diesem Fakt durch größere Einstellungskorridore und gezielte Neueinstellungen in den kommenden Jahren entgegenzuwirken. (...)
Frage von Achim R. • 06.02.2011
Antwort von Veit Wolpert FDP • 07.02.2011 (...) Beispielsweise im Bereich der Landespolizei schieben die Polizeibeamten seit Jahren 300.000 Überstunden vor sich her. (...) Die Zahl derjenigen Polizeibeamten, die in den nächsten Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gehen, steigt nämlich stetig an. (...)
Frage von Achim R. • 06.02.2011
Antwort von Sören Herbst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2011 (...) Bündnis 90/Die Grünen sehen das wachsende Auseinanderdriften der Besoldung/Bezahlung in den einzelnen Bundesländern und bei den drei öffentlichen Arbeitgebern (Bund, Länder und Kommunen), sehr kritisch. Wir wollen, das gleiche Arbeit und Verantwortung auch gleich bezahlt wird, sowohl im Bundesvergleich, als auch im Vergleich zwischen den Vertretern der beiden Statusgruppen Beamte und Angestellte. (...)
Frage von Herbert H. • 06.02.2011
Antwort von Wolfgang Beecken FREIE WÄHLER • 07.02.2011 (...) die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) auf einer Vorstellung von einem Staat, in dem viele auf Kosten aller anderen leben könnten, teilen wir sicher nicht. Ich muss hier aber deutlich sagen, dass die FREIEN WÄHLER in Hamburg dieses Thema und die unterschiedlichen Modelle (solidarisches Bürgergeld oder z.B. die negative Einkommensteuer) derzeit nicht auf der Agenda haben. (...)
Frage von Dirk R. • 06.02.2011
Antwort von Hendrik Hering SPD • 10.02.2011 (...) Seit dem Dezember 2010 ist die Neuausrichtung des Rings unter Betrieb von privaten Unternehmen abgeschlossen. Mit dem neuen, privaten Geschäftsmodell am Nürburgring kann das 330 Mio. Euro Invest durch die erwarteten Pachteinnahmen refinanziert werden. (...)