Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Lothar Schuchmann
Die Linke
• 16.02.2011

(...) Wir halten ein System von Sozialversicherungen unter Einbeziehung aller Bürger und aller Einkommensarten für die stabilste Organisation eines Sozialstaates, im Unterschied zu steuerfinanzierten Renten oder Gesundheitsystemen ( oder Grundeinkommen), die bei entsprechenden politischen Mehrheiten sehr rasch drastisch heruntergefahren werden können, wie es die neoliberale "Frontfrau" Magaret Thatcher perfekt mit dem NHS schaffte und dies in ganz kurzer Zeit. Unsere Ziele sind es zunächst einen relativ hohen Mindestlohn durchzusetzen, die Regelleistungen der Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zu erhöhen und eine Mindestrente anzustreben. (...)

Antwort von Josef Rosenbauer
CDU
• 11.02.2011

(...) Die CDU tritt dafür ein, dass jeder Schulart fach- und schulartspezifisch ausgebildete Lehrer zur Verfügung stehen, sodass eine optimale Betreuung der Schülerinnen und Schüler an den unterschiedlichen Schularten stattfinden kann. Dies trifft natürlich auch auf den von Ihnen benannten Bereich des Krankenhausunterrichtes zu. (...)

Portrait von Ruth Weckenmann
Antwort von Ruth Weckenmann
SPD
• 10.02.2011

(...) Ich bin für S 21, aber: ich will das Projekt nicht durchsetzen gegen den Widerstand von Menschen, die ich achte und mit denen ich viele- für mich viel wichtigere politische Positionen teile. Für mich ist unvollstellbar, dieses Projekt mit der Staatsgewalt durch zu setzen. (...)

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