(...) Wir wollen die Elektromobilität im Öffentlichen Personennahverkehr weiter entwickeln mit einem Masterplan Tram. Es geht darum, Bundes- und Europäische Sondermittel nicht wie bisher im Straßenneubau zu versenken, sondern in effiziente neue Straßenbahntrassen in der Innenstadt zu investieren. (...)
(...) über etwaige "Einnahmeverluste" liegen mir keine Zahlen vor. (...)
(...) Bevor ich auf die eigentliche Frage eingehe, erlauben Sie mir deshalb ein paar persönliche Anmerkungen. Der ESM-Vertragsentwurf geistert gegenwärtig als Projektionsfläche für euroskeptische Angstszenarien aller Art durch das Internet (siehe aktuell http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,784869,00.html . Schaut man sich die Kreise an, die hinter den entsprechenden Kommentierungen stehen, offenbart sich oft Interessantes. (...)
Sehr geehrte Frau Rex,
Sehr geehrter Herr Otte,
(...) Aber ich halte nichts davon, sozusagen in einen Überbietungswettbewerb mit anderen Ländern einzutreten und um jeden Preis eine „Welterbe-Liste“ vervollständigen zu wollen. Hauptsinn der UNESCO-Anerkennung war und ist, bedrohtes Welterbe vor Verfall oder gar Zerstörung zu retten. Da gibt es weltweit noch viel zu tun, während wir selbst, also die jeweiligen Bundesländer, die eigene Verantwortung endlich ernster nehmen sollten. (...)