Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan H. • 09.02.2011
Antwort von Annette Vollmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.02.2011 (...) Die Idee hinter dem Sozialen Dienstleistungszentrum war, die Verwaltung bürgerfreundlicher zu gestalten. Das bedeutet, dass Bürger nicht mehr in langen Fluren herumirren sollen, sondern eine Person am Empfang vorfinden, die sie begrüsst, nach dem Anliegen fragt und an den oder die zuständige Kollegin weiterverweist. (...)
Frage von Ralf K. • 09.02.2011
Antwort von Marion Krischok Die Linke • 12.02.2011 (...) Übrigens gibt es im MMZ einen wunderschönen Panoramasaal. Hier hat man einen herrlichen Blick über die Dächer der Innenstadt. (...)
Frage von Andres J. • 09.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 14.02.2011 (...) Deshalb meine ich: Solange die tatsächlichen Arbeitsmarktchancen für Ältere so gering sind, wäre es ein schwerer Fehler, die Altersgrenze anzuheben. Die Zeit dafür ist schlicht und einfach nicht reif. (...)
Frage von Andres J. • 09.02.2011
Antwort von Mathias Petersen SPD • 09.02.2011 (...) wie schon telefonisch dargestellt ist der Vorschlag der SPD Bundestagsfraktion vom Tisch und bedarf daher keiner weiteren Kommentierung.Ich setze mich für ein Gesundheitsystem ein welches allen Patienten unabhängig von ihrem Einkommen die medizinisch notwendige Versorgung zukommen läßt.Die seit Januar 2011 geltende Regelung, dass Arbeitnehmer und Rentner durch einen Zusatzbeitrag das gesamte finanzielle Risiko der medizinischen Entwicklung tragen müssen ist im höchsten Maße ungerecht und unsolidarisch. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Regelung der CDU,CSU,FDP Bundesregierung sobald wie möglich rückgängig gemacht wird.Zur Frage der Vergütung der Hausärzte bin ich als Hausarzt natürlich befangen, aber mit 36€ pro Patient und Quartal kann keine Praxis überleben.Für Ihre Kandidatur bei den Freien Wählern wünsche ich Ihnen vielErfolg. (...)
Frage von Andres J. • 09.02.2011
Antwort von Walter Scheuerl SCHEUERL • 09.02.2011 (...) Ich stimme Ihnen völlig darin zu, dass sich die Führungsmannschaft einer Partei auch nach einer Wahl an die demokratisch entwickelten Programme zu halten hat. (...) Bei der Aufnahme der Primarschul-Pläne in den Koalitionsvertrag vom 17. (...)
Frage von Susan G. • 09.02.2011
Antwort von Matthias Hördt Die Linke • 13.02.2011 (...) Dies kann zum Beispiel zu jedem Wahltermin parallel stattfinden. Dann dürften die Bürgerinnen und Bürger einfach einen weiteren Zettel in die Wahlurne werfen. (...)