Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Licht
Antwort von Alexander Licht
CDU
• 14.02.2011

(...) Die Landesregierung hat es bisher versäumt, eine konstruktive Landesplanung aufzulegen und den Regionalplanungen Empfehlungen überlassen. Die technische Entwicklung der Windräder mit anderen Höhen und größeren Effizienzen - sprich - "weniger kann dabei erheblich mehr bedeuten" zwingt geradezu für das Land Rheinland-Pfalz planerisch neu zu denken. (...)

Frage von Maria T. • 12.02.2011
Antwort von Sven Haller
FDP
• 14.02.2011

(...) Die Parteiendemokratie hat kein gutes Image und die geringe Wahlbeteiligung ist nur ein Anzeichen, dass sie zumindest ergänzungsbedürftig ist. Vielerorts bilden sich Bürgerinitiativen um strittige Projekte zu verhindern, allerdings setzen diese meist zu spät an. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 16.02.2011

(...) Die Hafenwirtschaft braucht endlich verlässliche Planungsdaten, um ihre eigenen Investitionsentscheidungen treffen zu können. Reedereien werden sich nicht auf immer neue Termine einstellen, wann der Planfeststellungsbeschluss erfolgt und wann Baubeginn ist, sondern ihre Fahrtrouten anpassen und dort, wo es wirtschaftlich geboten erscheint, andere Häfen ansteuern (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 12.02.2011

(...) es geht nicht um eine totale Elbvertiefung im Ganzen, sondern um eine reine Fahrrinnenanpassung. (...) Ihre Bedenken hinsichtlich der ökologischen Folgen vor dem Hintergrund des Zackengrundes sehe ich nicht bei einer Vertiefung um 1 Meter auf 14,5 Meter Tiefe. (...)

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