Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Günter Dr. R. • 15.08.2011
Frage an Manfred Kolbe von Günter Dr. R. bezüglich Finanzen
Portrait von Manfred Kolbe
Antwort 31.08.2011 von Manfred Kolbe CDU

(...) August 2011 entnehmen können, habe ich mich gegen die Einführung von Eurobonds ausgesprochen: http://manfred-kolbe.de/lokal_1_1_108_Eurobonds-sind-der-finanzpolitische-Niedergang-Europas.html (...)

Portrait von Rainer Wiegard
Antwort 15.08.2011 von Rainer Wiegard CDU

(...) Die Behauptung zu den Wirkungen des ermäßigten Steuersatzes für Hotelübernachtungen kann ich nicht teilen. Auch wenn ich diese Maßnahme für falsch halte, so hat sie doch bewirkt, dass Übernachtungspreise gesenkt wurden (z.B. bei meinem Hotel in Berlin) und dass Investitionen in den Hotelstandard erfolgten, die ohne solche Hilfe nicht möglich gewesen wären (Beispiele in SH sichtbar). (...)

Portrait von Volker Liepelt
Antwort 15.08.2011 von Volker Liepelt CDU

(...) Ich glaube, daß hiervon positive Impulse für die künftige Entwicklung der Turmstraße ausgehen können. Und zwar auch in Hinblick auf die Schaffung einer Vielzahl neuer Einzelfachgeschäfte, die den Ruf der Turmstraße als Einkaufsstraße neu begründen können. Nachdem in der Vergangenheit durch das Bezirksamt und Senat das Planungsprozedere zeitlich stark verzögert wurde, ist es jetzt auch höchste Zeit für die Entscheidung über den Bebauungs plan in der BVV. (...)

Frage von Rolf-Dieter H. • 15.08.2011
Frage an Martin Rivoir von Rolf-Dieter H. bezüglich Finanzen
Portrait von Martin Rivoir
Antwort 15.08.2011 von Martin Rivoir SPD

(...) Herr Gabriel hat sich für die Einführung von Eurobonds ausgesprochen, aber gleichzeitig klar formuliert, dass Regierungen mit zu hohen Schulden einen Teil der Haushaltskompetenz an die EU abtreten müssten. Dies halte ich in der jetztigen Situation für grundsätzlich richtig. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort 23.08.2011 von Angelika Brunkhorst FDP

(...) Ihre Einschätzung teile ich. Wie Sie sicherlich den Nachrichten auch entnehmen konnten, sprechen sich viele Fachpolitiker der FDP-Fraktion gegen die Einführung von Eurobonds aus, dem schließe ich an. (...)