Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Felix S. • 15.08.2011
Frage an Silvio Horn von Felix S. bezüglich Verkehr
Antwort 22.08.2011 von Silvio Horn FREIE WÄHLER

(...) sind sehr unterschiedlich), der Fahrzeugbeschaffung, der Instandhaltung und der laufenden Kosten einerseits und der zu erwartenden Einnahmen (dünn besiedelte Gebiete mit wenigen Zentren und relativ großen Entfernungen) andererseits ein solches System in Mecklenburg-Vorpommern nicht vertretbar und sinnvoll ist. Die gleiche Erkenntnis hat in den vergangenen Jahren auch Rostock gewonnen, so dass aktuell "normale" Straßenbahnen ausgeschrieben werden. Im Übrigen muss man sagen, dass bereits heute sowohl in Schwerin als auch in Rostock eine 75 %ige Elektromobilität angeboten und in der Zukunft durch den Einsatz von Hybritbussen noch erhöht wird. (...)

Das Foto zeigt ein Porträt von Arndt Müller.
Antwort 21.08.2011 von Arndt Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich selbst habe das Karlsruher Model bereits genutzt und bin sehr angetan. Gerne können wir zu dieser Frage unter Einbeziehung der Verkehrsexperten unserer Partei ins Gespräch kommen und Realisierungsmöglichkeiten eines solchen Systems in Mecklenburg-Vorpommern ausloten. (...)

Portrait von Robert Schaddach
Antwort 26.08.2011 von Robert Schaddach SPD

(...) Ich halte die Grundentscheidung für den Flughafen in Schönefeld für falsch, diese ist aber nun mal gefallen und so muß man mit dem Ergebnis umgehen. (...)

Frage von Andreas H. • 15.08.2011
Frage an Frank Henkel von Andreas H. bezüglich Recht
Portrait von Frank Henkel
Antwort 19.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Der Betrieb von Pferdekutschen ist nach dem Tierschutzgesetz erlaubnispflichtig. (...) Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Leitlinien dahingehend geändert werden, dass die Erlaubnisinhaber durch Exkremententaschen oder ähnliche tiergerechte und verkehrssichere Auffangvorrichtungen sicher stellen müssen, dass Verunreinigungen öffentlichen Straßenlandes durch Pferdekot weitgehend verhindert werden. (...)

Frage von Andreas H. • 15.08.2011
Frage an Simon Weiß von Andreas H. bezüglich Recht
Portrait von Simon Weiß
Antwort 16.08.2011 von Simon Weiß Einzelbewerbung

(...) Ich muss zugeben, dass ich mich bisher nicht mit diesem Problem auseinandergesetzt habe, auch wenn es mir als Radfahrer bekannt ist. Die Verwendung von Exkremententaschen, wie sie z.B. in §12 Absatz 5ff des Wiener Fiaker- und Pferdemietwagengesetzes vorgeschrieben ist, mag von Nutzen sein. Vor der Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung sollte aber doch geprüft werden, was auf freiwilliger Basis erreicht werden kann. (...)