Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie sprachen die Unruhen in Großbritannien an. Es würde sich lohnen, wenn die Politik sich mit den tatsächlichen Gründen für diese Krawalle in den britischen Städten beschäftigen würde. (...)

(...) August 2011 auf abgeordnetenwatch.de. Sie möchten wissen, wie sich Hauseigentümer gegen Schäden durch innere Unruhen absichern können. (...)

(...) ich gebe Ihnen Recht, der Lichtenberger Bürgerhaushalt ist in seiner derzeitigen Form in der Sackgasse. Dabei ist Bürgerhaushalt prinzipiell eine gute Idee, wenn es denn tatsächlich zum echten Dialog kommt. Zum Beispiel zwischen BürgerInnen und ihren gewählten Politikern, oder mit der öffentlichen Verwaltung. (...)

(...) Die Nazidiktatur und damit der Faschismus waren eine so einzigartige verbrecherische Struktur, dass man auch bei bestimmten Ähnlichkeiten und Übereinstimmungen nicht zu diesem Begriff greifen sollte. Man kann die Wirtschaftsmechanismen auch anders und stark kritisieren. (...)

(...) Zu den Flugrouten über den Müggelsee, die ich persönlich nicht favorisiere, möchte ich aber bemerken, dass sie einem Vorschlag aus dem Bezirksamt Treptow-Köpenick entstammen, um berlinnahe Gebiete in Brandenburg zu entlasten. (...)

(...) DIE LINKE steht für die Einführung eines bundesweiten und branchenübergreifenden gesetzlich festgeschriebenen Mindestlohns, der schnell auf zehn Euro die Stunde ansteigen soll. Diese Forderung, von der auch Friseure und andere Dienstleister profitieren würden, ist allerdings nur auf Bundesebene durchsetzbar. (...)