Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schöndienst
Antwort 13.04.2012 von Frank Schöndienst FDP

(...) Der von Ihnen benannte Vergleich mit Wohlfahrtsverbänden greift mir insofern zu kurz, da diese Träger teilweise gesetzlich verpflichtende Aufgaben wie z.B. Jugendsozialarbeit übernehmen. Auch diese sollten in der schon benannten Vernetzung integrativ wirken. (...)

Antwort 23.04.2012 von Hans-Heinrich Piepgras PIRATEN

(...) Bei Ihrem Anliegen geht es allerdings um eine politische Grundsatzentscheidung, die dann für alle MSOs gelten muß, da die institutionelle Förderung von Vereinen generell eingestellt wurde. (...)

Portrait von Angelika Beer
Antwort 12.04.2012 von Angelika Beer PIRATEN

(...) Ihre Bundesorganisation "Föderation Türkischer Elternvereine in Deutschland" hat laut Wikipedia eine bundesweite Basis regionlar Türkischer Elternvereine. Das ist beeindruckend. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 24.04.2012 von Joachim Herrmann CSU

(...) Gleichwohl bin ich aber auch davon überzeugt, dass die ganz große Mehrheit der bayerischen Polizeibeamtinnen und -beamten die hoheitlichen Aufgaben korrekt und bürgerfreundlich erfüllt. Dies hat zweifelsohne immer nach den gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen. (...)

Portrait von Gerrit Koch
Antwort 13.04.2012 von Gerrit Koch FDP

(...) Darüber hinaus haben Studierende die Möglichkeit, private / staatliche Darlehen wie zum Beispiel den KfW-Studentenkredit in Anspruch zu nehmen. Wir halten die durchgeführte Änderung des BaföGs sowie die weiteren bestehenden Maßnahmen für ausreichend. Denn zusätzlich dürfen die Bezieher von BaföG-Leistungen in den Semesterferien oder neben dem Studium Einkommen bis zu einer Höhe von 3060 € (Ehestand ledig) pro Jahr erzielen, ohne dass diese zu Abzügen bei den BaföG-Leistungen führen. (...)