Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Herrmann
Antwort 19.08.2011 von Klaus Herrmann CDU

(...) Für den unwahrscheinlichen Fall, dass im Zuge der Bauarbeiten von Stuttgart 21 Schäden an den Gebäuden auftreten, haftet die Deutsche Bahn AG. Im Bereich der geplanten Tunnels können die jeweiligen Grundstückseigentümer so genannte Beweissicherungsverfahren beantragen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 29.08.2011 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich darf Sie vorweg beruhigen: Wir setzen uns für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene ein. Ein Festhalten an den gesetzlichen Vorgaben im Betäubungsmittelgesetz hat sich in der Praxis längst als kontraproduktiv erwiesen. (...)

Antwort 22.08.2011 von Claudia Maiwald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) würde es Ihre Wahlentscheidung positiv beeinflussen, wenn ich Ihnen erzähle, dass ich als Kind nie als Prinzessin dafür regelmäßig als Piratin an Karnevalsfeiern teilgenommen habe? ;-) (...)

Portrait von Frank Zimmermann
Antwort 18.08.2011 von Frank Zimmermann SPD

(...) Für mich steht die Erhöhung der Lebensqualität in unserem Stadtteil im Mittelpunkt der politischen Arbeit. Das betrifft - um nur einige Beispiele zu nennen - so wichtige Bereiche wie die Bildungspolitik, den Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm und Feinstaub, die Attraktivität der Geschäftsstraßen und insbesondere das Stoppen der Spielhallenflut oder die Sicherheit auf den Straßen. (...)

Portrait von Heinrich Niemann
Antwort 16.08.2011 von Heinrich Niemann Die Linke

(...) Die CDU in Mahlsdorf/Kaulsdorf versucht jetzt, ihre Gegnerschaft zur Tram damit zu rechtfertigen, indem sie die selbstverständlich wie bei jeder Planung notwendig konkret zu lösenden Fragen und Probleme vorschickt, mit Vermutungen, ohne die zuständigen Verantwortlichen einzubeziehen, ohne konkrete Planungen vorzulegen bzw. abzuwarten. (...)