Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lukas K. • 20.02.2011
Antwort von Eduard Oswald CSU • 22.02.2011 (...) Jedoch gehen vom Straßenverkehr Einflüsse auf die Umwelt aus, so dass die Kraftfahrzeuge mit Blick auf die Schonung der Umwelt weiterentwickelt werden müssen. Die Kfz-Steuer ist eine Maßnahme zur Unterstützung dieser Entwicklung. Bereits seit 1985 werden durch bewusste Unterscheidungen in verschiedene Schadstoffgruppen umweltpolitische Maßnahmen durchgeführt. (...)
Frage von Heiko S. • 20.02.2011
Antwort von Gerhard Miesterfeldt SPD • 23.02.2011 (...) Auch in Halberstadt sind nach 1990 viele neue Unternehmen entstanden. Als Standort der Medizintechnik und der Nahrungsmittelindustrie hat Halberstadt einen guten Ruf. Sie haben Recht, gegenüber den Standorten Wernigerode und Ilsenburg gibt es Aufholebedarf. (...)
Frage von Gerlinde L. • 20.02.2011
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 03.03.2011 (...) Der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung entstehen durch diese Regelungen keine Mehrbelastungen, sondern sogar erhebliche Einsparungen. Die Ausgaben der Krankenkassen wären deutlich höher, würden die Familienangehörigen nicht in ihren Heimatstaaten leben, sondern von ihrem Recht nach Deutschland nachzuziehen bzw. (...)
Frage von Manuela E. • 20.02.2011
Antwort von Benjamin Strasser FDP • 25.02.2011 (...) Hier habe ich erfahren, dass es auch heute noch Durchlässigkeit im Bildungssystem gibt und Bildung einem Menschen immer wieder Chancen eröffnet. Ich wehre mich deshalb gegen die jahrzehntlangen Debatten zwischen Befürwortern und Gegner über die Debatte von Schulstrukturen. Wir müssen uns nicht mit der Umstellung von Strukturen beschäftigen, sondern die Qualität von Bildung weiter verbessern um alle Schülerinnen und Schülern entsprechend ihrer Begabungen zu fördern und Defizite möglichst früh zu beheben. (...)
Frage von Tim G. • 20.02.2011
Antwort von Kersten Steinke Die Linke • 30.07.2012 (...) Die dort genannten Ablehnungsgründe sind eindeutig. Wir nehmen Ihre Anregungen in unseren Diskussionsprozeß zur weiteren Gestaltung des E-Petitionssystem gern auf. (...)
Frage von Thomas H. • 20.02.2011
Antwort von Stephan Hestermann PIRATEN • 20.02.2011 (...) Ich hoffe, sie ist recht informativ für Sie. Zu meinem "Nickname", der bei der überwiegenden Zahl meiner Parteikollegen üblich ist, gibt es nur zu sagen: Wer den billigen Triumph sucht, kann gerne seine Englischkenntnisse daran erproben; und Abschaum paßt doch trefflich zu Piraten, oder? Doch vielleicht hat ja auch der eine oder andere noch eine andere, etwas ältere Fremdsprache erlernt und erkennt in der Schreibweise, gepaart mit ein paar mittlerweile bekannten persönlichen Vorlieben von mir eine andere Bedeutung. (...)