Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nils Schmid MdB
Antwort 04.05.2012 von Nils Schmid SPD

(...) Danach dürfen bis zum 31. Dezember 2012 die Arbeiten nur von dem zuständigen Bezirksschornsteinfegermeister oder nach Maßgabe des § 13 Abs. 3 des Schornsteinfegergesetzes von Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz durchgeführt werden. (...)

Kai Dolgner
Antwort 13.04.2012 von Kai Dolgner SPD

(...) B. an FOX News denke, um nur ein Beispiel zu nehmen. Sie müssen meine Auffassung nicht teilen, Dissens ist normal in einer Demokratie. (...)

Portrait von Oliver Friederici
Antwort 13.04.2012 von Oliver Friederici CDU

(...) Einnahmen, die die Flughafengesellschaft erzielt, die betreffenden Umsätze, Hinweise auf die "Jobmaschine BER", die Standortvorteile für Berlin und Brandenburg und die Positionen zum Lärmschutz, entnehmen Sie bitte dem Internetauftritt des Unternehmens unter www.berliner-flughafen.de (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 18.04.2012 von Christian Lindner FDP

(...) Meine Aussage zur inhaltlichen Unbestimmtheit der Piratenpartei bezog sich davon abgesehen auch nicht auf einen Programmvergleich mit der Piratenpartei in NRW, sondern auf ein Interview Ihres Parteivorsitzenden Sebastian Nerz in der FAZ, im Rahmen dessen er wiederholt geantwortet hat, zu diesem oder jenem Themenkomplex habe die Piratenpartei noch keine Position und er selbst könne darauf auch nicht ehrlich antworten, weil er ansonsten einen Shitstorm provozieren würde. Das Interview ist Ihnen sicherlich bekannt: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gespraech-mit-sebastian-nerz-ueberall-lauern-fettnaepfchen-11700509.html (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 29.05.2012 von Andreas Dressel SPD

(...) Die Bürgerschaftskanzlei prüft die Raumoptionen für solche Sitzungen. Große Anhörungen werden häufig in den großen Festsaal gelegt. Formal war der 2.4. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 11.07.2012 von Frank Steffel CDU

(...) Das gilt aber nur für ein geschiedenes Paar. Und auch in diesem Fall zahlt der Staat keinen Cent mehr: In Ihrem Fall hat der Mann nur ein Recht darauf, etwas von der Pension der Frau abzubekommen. (...)