Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dean H. • 22.02.2011
Antwort von Hans-Christian Biallas CDU • 23.02.2011 (...) Mit der Zweitstimme können die Wahlberechtigten die von ihnen bevorzugte Partei wählen. Das Endergebnis der Zweitstimmen entscheidet über die Stärke der Fraktionen im Parlament.Neben den direkt in den Wahlkreisen Gewählten ziehen dann entsprechend dem Verhältniswahlrecht die von den Parteien aufgestellten Landeslisten. (...)
Frage von Roman B. • 22.02.2011
Antwort von Stefan Pohl CDU • 22.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Mail. Wie Sie ja schon selbst einräumen: Hitler-Deutschland hat einen Angriffskrieg gegen Polen geführt, um dieses Land zu zerschlagen und die Menschen zu versklaven. Um diesen Krieg zu rechtfertigen, haben die Nazis schon im Vorfeld Polen massiv provoziert, was letztlich zur polnischen Mobilmachung schon im März führte. (...)
Frage von Verena R. • 22.02.2011
Antwort von Hagen Seifert PIRATEN • 28.02.2011 (...) mir ist der Grundgedanke der inklusiven Pädagogik bekannt und die Abgrenzung zur Integration bewusst. Trotzdem, oder gerade deswegen, kann ich mich als Befürworter der inklusiven Pädagogik bezeichnen. (...)
Frage von Rolf W. • 22.02.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 28.02.2011 (...) Ob die Person tatsächlich über fachliche Fertigkeiten verfügt, das würden die Kunden erst erfahren, wenn die Arbeit recht oder auch schlecht erledigt wäre. Die Handwerksordnung dient daher auch dem Verbraucherschutz. Wenn Sie in Deutschland einen Elektriker anfordern, dann wissen sie auch, dass eine qualifizierte und umfassend ausgebildete Fachkraft kommt. (...)
Frage von Rolf L. • 22.02.2011
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 26.02.2011 (...) Jeder PKV-Versicherte kann im Umfang des Basistarifs unter Beibehaltung aller Rechte im Rahmen der üblichen Kündigungsfristen zwischen den Unternehmen wechseln. Diese Maßnahmen bewirken, dass die lt;stronggt;PKVlt;/stronggt; zumindest zu einem Mindestmaß an interner Solidarität gezwungen wird und diejenigen Menschen, die zum Beispiel nach jahrelanger Mitgliedschaft in der PKV ihre Beiträge vorübergehend nicht mehr bezahlen können, ihren Versicherungsschutz nicht mehr verlieren. Die gesetzliche Grundlage dafür hat die SPD in der damaligen Regierung geschaffen. (...)
Frage von Dirk H. • 22.02.2011
Antwort von Heike Rohrer ÖDP • 23.02.2011 (...) meiner Meinung nach wird die Bundeswehr durch diese Kooperationsvereinbarung ohne verfassungsrechtliche Legitimierung zum Bildungsträger. Ich befürchte, besonders auf Grund der Tatsache, dass Jugendoffiziere nicht nur im Unterricht in Schulen, sondern auch bei der Aus- und Fortbildung von Referendarinnen und Referendaren sowie von Lehrkräften mitwirken, eine zunehmende Einseitigkeit der politischen Bildung in der Schule. (...)