Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 03.09.2011 von Jürgen Bernsen UNABHÄNGIGE

(...) Das heißt, wenn ein Mann zum Glücklichsein einen Mann an seiner Seite haben möchte oder eine Frau eine Frau, so ist dies zu respektieren und rechtlich entsprechend zu würdigen. Ich fand es im übrigen von Herrn Westerwelle toll, seinen Freund zu heiraten (auch wenn ich sonst nicht viel von Herrn Westerwelle halte). (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.09.2011 von Christian Lindner FDP

(...) ich verstehe Ihr Anliegen. Die FDP hat bereits vor einiger Zeit gefordert: Kleinstfirmen, die keinen originär gewerblichen Charakter haben und nicht ausbilden können, sollten demnach von den Kammerbeiträgen befreit werden. Dies gilt im Übrigen auch für jene Unternehmen, die aufgrund ihrer geringen Größe spezifische Dienstleitungen der Kammern nicht nutzen. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort 08.09.2011 von Alexander Funk CDU

(...) Daher habe ich auch bereits im Mai 2010 gegen die Griechenlandhilfen gestimmt und auch alle weiteren Bürgschaftszusagen abgelehnt. Das gleiche gilt nun für die von Ihnen angesprochene Abstimmung zur Ausgestaltung des EFSF. (...)

Frage von Christian S. • 31.08.2011
Frage an Uta Simdorn von Christian S. bezüglich Verkehr
Antwort 06.09.2011 von Uta Simdorn CDU

(...) Die Stadtautobahn entlastet das übrige Straßensystem enorm und sorgt somit dafür den Verkehr aus den Wohngebieten zu verlagern. Der Ausbau der Stadtautobahn ist also im Sinne von Entlastung der Wohngebiete zu begrüßen. Zu Ihrer Frage der Schallschutzwände kann ich leider wenig sagen, es handelt sich hierbei um eine Baumaßnahme der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, ich denke dort kann man Ihnen weiter helfen. (...)