(...) DIE LINKE im Saarland steht einer Umwandlung des Landtages in ein so genanntes Feierabendparlament eher skeptisch gegenüber, da erfahrungsgemäß große Einspareffekte so nicht zu erzielen sind. Auch als kleines Bundesland hat das Saarland – und somit auch der saarländische Landtag – die gleichen Aufgaben wie andere Bundesländer und deren Parlamente zu erfüllen. (...)
(...) wenn es machbar ist, also wenn alle anstehenden Aufgaben der AbgeAufgaben erfüllt werden können, so stehe ich dem positiv gegenüber. Es wäre, sofern es zeitlich umsetzbar ist, eine richtige Möglichkeit, die Ausgaben des Landes etwas zu reduzieren, auch wenn es sich hierbei nur um Tropfen auf den heißen Stein handelt. (...)
(...) Die Einführung eines "Feierabendparlamentes" spart keine Kosten. Das Saarland hat unter allen Flächenländern das kleinste und kostengünstigste Parlament. Hamburg, das Sie als Beispiel angeführt haben, hat ein Teilzeitparlament - nur erhält dort ein Teilzeit-Abgeordneter, einschließlich eines Personalkostenzuschusses, den es so im Saarland nicht gibt, im Monat rund 7.200 €. (...)
(...) Unser Parlament stellt mit lediglich 51 Abgeordneten eines der kleinsten Landesparlamente Landesparlamenteit kleiner als mancher Stadtrat), so dass durch ein Feierabendparlament ohnehin nicht viel eingespart werden könnte. Vielmehr muss durch die Reduzierung der Ministerien von acht auf maximal sechs und in der Abschaffung der Doppelbesetzungen der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre ein Sparbeitrag geleistet werden. (...)
(...) Ein Feierabendparlament bräuchte deutlich mehr Abgeordnete, um die Arbeit erledigen zu können. Wirklich weniger Kosten entstünden dann wahrscheinlich nicht. (...)
(...) Ob dies in Hattstedt möglich ist, müssten Gespräche zwischen den möglichen Partnern zeigen. Auf jeden Fall hat sich eine solche Zusammenarbeit in der Jugendarbeit in anderen Kommunen als ein Modell erwiesen, bei dem Jugendarbeit trotz klammer kommunaler Kassen aufrecht erhalten werden konnte. Ich würde mich freuen, wenn man in Hattstedt ein ähnliches Modell aufbauen könnte. (...)