Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.04.2012 von Rainer Gottschlich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus müssen wir für weitere Einnahmen sorgen. Hier nenne ich die lt;stronggt;Rekommunalisierunglt;/stronggt; der Stadtwerke, wie wir es in der Gemeinde Nümbrecht haben. Weiterhin planen wir in Nümbrecht eine neue Abfallordnung. (...)

Antwort 18.04.2012 von Karsten Ludwig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit dem Schulkonsens bin ich zufrieden, denn es ist ein Konsens, der ein längeres gemeinsames Lernen, ein inklusiveres Schulsystem und eine gute individuelle Förderung enthält. (...)

Portrait von Mohammad-Ali Behboudi
Antwort 18.04.2012 von Mohammad-Ali Behboudi BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wichtig ist ein flexibles Angebot für Eltern, die lediglich eine lt;stronggt;Übermittagbetreuunglt;/stronggt; brauchen. (...)

Frage von Wolfgang P. • 17.04.2012
Frage an Patrick Höhl von Wolfgang P. bezüglich Umwelt
Antwort 19.04.2012 von Patrick Höhl PIRATEN

(...) Daher lehnen die PIRATEN NRW die Dichtheitsprüfung in dieser Form ab und fordern eine neue Ausarbeitung. Die lt;stronggt;Notwendigkeitlt;/stronggt;, die Risiken und die Kosten der Dichtheitsprüfung müssen transparent gemacht und lt;stronggt;nachvollziehbarlt;/stronggt; abgewogen werden." (...)

Frage von Wolfgang P. • 17.04.2012
Frage an Gerd Hachen von Wolfgang P. bezüglich Umwelt
Portrait von Gerd Hachen
Antwort 24.04.2012 von Gerd Hachen CDU

(...) Die CDU hat, wie sie sicher wissen, aus Sorge für denkbare Belastungen für lt;stronggt;Grund- und Trinkwasserlt;/stronggt;, ebenfalls eine regelmäßige Prüfpflicht vertreten. Für mich war das schon immer unverhältnismäßig, weil einfach alle Bürger damit unter Generalverdacht gestellt werden, ohne die konkrete Situation zu kennen. (...)

Portrait von Christof Rasche
Antwort 18.04.2012 von Christof Rasche FDP

(...) SPD und Grüne, zunächst auch die CDU, stellen Hauseigentümer unter Generalverdacht. Die FDP widersetzt sich dieser Gängelung und wird im Landtag einen Gesetzentwurf zurGesetzentwurfder Dichtheitsprüfung einbringen.