Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Es ist richtig, dass das Thema E-Zigarette den Landtag und speziell den Ausschuss Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration zur Zeit intensiv beschäftigt. (...)

(...) Im Kreis Soest kam es sogar zu Vergiftungen durch die E-Zigarette, so dass sich das dortige Gesundheitsamt zu einer dringlichen Warnung veranlasst sah. Mehr erfahren Sie unter http://www.kreis-soest.de/presseservice/2011/presseservice814953.php (...)

(...) Ebenso wie Sie, gehöre auch ich zu den "einheimischen Deutschen", fühle mich aber durch die Kolumne von Frau Kiyak keineswegs verletzt. Im Gegenteil: Der dort geäußerten Kritik an den Aktivitäten von Neonazis sowie der impliziten Forderung nach einer konsequenteren Politik gegen Rechtsextremismus stimme ich zu. (...)

(...) bitte wenden Sie sich in Arbeitsschutzfragen an das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW. (...)

(...) Auch als Instrument zur Reduzierung des FReduzierung des Flächenverbrauchsie Einführung einer Wertzuwachssteuer nicht überzeugen. Die Verwirklichung außerfiskalischer Zwecke durch das Steuerrecht, wie dies beim Flächensparen der Fall wäre, ist eine wesentliche Ursache für die allseits beklagte Komplexität des Steuerrechts. (...)

(...) Um den Flächenverbrauch zu reduzieren, sind andere Maßnahmen besser geeignet. So wollen wir im Landesplanungsgesetz den durchschnittlichen Flächenverbrauch pro Tag auf 6 ha begrenzen, und zwar als einklagbares Recht. (...)