Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.05.2012 von Christian Lindner FDP

(...) mit der Äußerung habe ich meine Meinung wiedergegeben, die so auch von meiner Fraktion geteilt wurde. Damit haben wir der Position des Geschäftsordnungsausschusses des Bundestages, dem auch ein Vertreter der FDP angehört und der neue Regelungen vorsah, widersprochen. (...)

Frage von Niclas W. • 19.04.2012
Frage an Alexander Levin von Niclas W.
Portrait von Alexander Levin
Antwort 19.04.2012 von Alexander Levin PIRATEN

(...) Falls ich in den Landtag gewählt werde, gehe ich davon aus, dass ich mittelfristig nach Kiel oder in den Kreis Plön ziehen werde, um in Plön und Ostholstein präsent zu sein. (...)

Frage von Guy H. • 19.04.2012
Frage an Daniel Sieveke von Guy H.
Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 26.04.2012 von Daniel Sieveke CDU

(...) Selbstverständlich haben wir auch einige kritische Rückmeldungen hierzu erhalten, die Hinweise und Erwartungshaltungen dieser Personen haben wir aufgenommen und können diese nun in Ruhe in den weiteren Planungs- und Beratungsprozess einbringen. Denn klar ist, dass Veränderungen an der Neuhäuser Straße notwendig sind. Gern stehe ich Ihnen für ein persönliches Gespräch zur Verfügung, einen Termin können Sie - wenn gewünscht - telefonisch mit meinem Büro vereinbaren: http://www.daniel-sieveke.de/kontakt (...)

Portrait von Falk Heinrichs
Antwort 01.05.2012 von Falk Heinrichs SPD

(...) So wie Sie die Dinge schildern, scheint da in der Tat etwas „faul“ zu sein. Nach meinen Informationen benötigen solche Leute einen sogenannten „Reisegewerbeschein“; damit würde die „Überwachung“ den zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden obliegen. Warum die Behörden scheinbar nicht oder zumindest nicht konsequent genug gegen dieses möglicherweise rechtswidrige „Treiben“ vorgehen, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)

Antwort 20.04.2012 von Holger Finkernagel Die Linke

(...) Sie können sicher sein, daß ich mich im NRW-Landtag dafür einsetzen werde, daß das lt;stronggt;Sammeln von aussortierten Metallenlt;/stronggt; auch weiterhin möglich sein wird. Ich werde mich dafür einsetzen, daß über die Art und Weise, wie dies geschieht, Regeln beschlossen werden, die einen Mißbrauch von Arbeitskraft verhindert und auch die ökologischen Bedingungen eingehalten werden um Umweltschäden verhindern. (...)

Frage von Michael S. • 19.04.2012
Frage an Tobias Becker von Michael S. bezüglich Umwelt
Antwort 20.04.2012 von Tobias Becker PIRATEN

(...) mir ist bewusst, dass es in unserer Region in den letzten Jahren eine steigende Anzahl an sogenannten lt;stronggt;Schrottsammlernlt;/stronggt; gibt. (...) Ich kann an alle Bürger appellieren, dass sie lt;stronggt;mögliche Straftatenlt;/stronggt; melden und bei einer Aufklärung helfen. (...)