Antwort 19.04.2012 von Mike Galow Die Linke
Das viergliedrige System, bestehend aus Hauptschule, Realschule, Gymnasium und Gesamtschule, selektiert zu früh und fördert zu wenig. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.04.2012 von René Röspel SPD
(...) Meine Erfahrung ist allerdings auch, dass nach der Richter-Rechtsprechung, die 45 bzw. 50 qm für eine einzelne Person als angemessen betrachtet hat, nach ersten Interventionen die JobCenterauch relativ flexibel agiert haben. (...)
Antwort 27.04.2012 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich lehne, wie übrigens die gesamte Fraktion Grüne/EFA im Europaparlament, das ACTA-Abkommen ab. (...)
Antwort 04.05.2012 von Markus Söder CSU
(...) Daher wird der Freistaat Bayern das weitere Ratifizierungsverfahren zu ACTA aufmerksam begleiten und sich dafür einsetzen, dass das ACTA-Abkommen die Balance zwischen dem Kampf gegen Verletzungen des Rechts auf geistiges Eigentum und den Rechten auf Schutz der Privatsphäre bzw. der Freiheit des Datenverkehrs im Internet wahrt. (...)
Antwort 25.04.2012 von Josef Göppel CSU
(...) das Thema acta ist vorläufig zu den Akten gelegt. Der gerechte Ausgleich zwischen Freiheit im Internet und Urheberschutz muss gründlich neu erarbeitet werden. (...)
Antwort 10.05.2012 von Jörn Wunderlich Die Linke
(...) Grundsätzlich ist der Anbieter einer Webseite mit Hyperlinks auf Webseiten Dritter von der sogenannten Störerhaftung nicht freigestellt. (...)