Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Ruck
Antwort 28.02.2012 von Christian Ruck CSU

(...) Sicherlich ist für viele Raucher die E-Zigarette als „Brücke“ zum endgültigen Aufhören das geringere Übel. (...) Gleichzeitig ist die E-Zigarette ein neues Produkt, dessen rechtliche und gesundheitliche Einordnung noch nicht klar vollzogen ist. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 27.04.2012 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Stromnetzausbau, hier insbesondere der Ausbau des Höchstspannungsübertragungsnetzes, ist ein zentrales Element der Energiewende. Die vorhandenen Infrastrukturen werden nicht ausreichen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.03.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wenn es eine Person gibt, die sämtliche Forderungen an die Sparkasse bezahlen will, müsste das Problem doch eigentlich lösbar sein. Bitte beauftragen Sie doch Ihren Anwalt, sich diesbezüglich an die Sparkasse zu wenden. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort 27.02.2012 von Armin Schuster CDU

(...) Auch für uns Politiker ist es keine einfache Aufgabe in diesem Fall Entscheidungen zu treffen. (...) Angesichts dieser Umstände halte ich die Maßnahmen des ESM, flankiert von weiteren Vereinbarungen der EU-Länder zur Stabilisierung der Staatsfinanzen wie zum Beispiel die Verankerung von Schuldenbremsen in den jeweiligen Verfassungen oder die verstärkte wirtschaftspolitische Koordination, für den besten Weg zur Lösung der Eurokrise. (...)

Portrait von Lars Lindemann
Antwort 14.03.2012 von Lars Lindemann FDP

(...) Schließlich geht es dabei um die mehrheitliche Überzeugung von der Richtigkeit des eigenen Handelns. Da aber wie gesagt eine solche Mehrheit derzeit in meiner Wahrnehmung nicht absehbar ist, bleibt es für den Moment ein Diskussionsbeitrag, der aber - neben seinen Alternativen - sicherlich nicht zum letzten Mal diskutiert werden wird. Die Frage wird angesichts der mittelfristig unausweichlichen Veränderungen der Funktionsbedingungen des Gesundheitssystems aktuell bleiben. (...)