(...) Wir als CDU wollen, dass Schluss ist mit dem Selbstbetrug beim Glücksspiel. Nicht einmal gegen die in Deutschland illegale Werbung für Online-Glücksspielanbieter schreiten die Länder mehr ein. (...)
(...) mein Ziel ist es Bürgerinnen und Bürger zu motivieren das Auto in der Garage zu lassen und Wege, die man mit Fahrrad oder zu Fuß erledigen kann, CO2 einzusparen. ( Klimawandel vorbeugen ) Bewegung frische Luft ist das beste für die eigene Gesundheit und schon den Geldbeutel. (...)
(...) Ich arbeite seit meiner Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft daran, die Nachqualifizierung für Lehrer möglichst zielgerichtet und praxisorientiert zu organisieren. Ich gehe davon aus, dass es am Ende dieses Jahres tatsächlich Vereinfachungen auf diesem Gebiet geben wird. (...)
(...) In der Sache geht es nun darum, ob jetzt jede Gastronomie Raucherräume einrichten kann und damit die von strengeren, aber nicht verfassungsrechtlich konforme Regelung von Schwarz-Grün ablöst. Oder, ob es zu einem Passivraucherschutz ohne Ausnahmen kommt. (...)
(...) Dies soll mich aber nicht an einer Antwort hindern. Das Gesetz in seiner aktuellen Fassung war dem Willen geschuldet, den Schutz der Nichtraucher zu gewährleisten und zugleich den Rauchen entgegen zu kommen, indem nur in Speiselokalen ein absolutes Rauchverbot galt, nicht jedoch in reinen Kneipen. (...)
(...) Ich werde Ihren Vorschlag an unsere BVV-Fraktion weiterleiten und mit ihnen zusammen einen Weg suchen, einen Namen für den Platz zu finden. Nach Hans Baluschek ist ja bereits der Park zwischen dem Südkreuz und dem Priesterweg benannt: http://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Baluschek-Park Aber ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam mit ebenfalls interessierten Anwohnern eine Persönlichkeit finden können, die noch nicht in der Benennung von Orten Berücksichtigung gefunden hat. (...)