Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 08.03.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Von sinkenden Beiträgen profitieren Menschen mit geringeren Einkommen mehr als von Senkungen der Einkommensteuer. Bei sinkenden Sätzen steigt ihr verfügbares Einkommen überproportional im Vergleich zu Menschen mit höheren Einkommen. (...)

Portrait von Uwe Andreas Kammer
Antwort 08.03.2012 von Uwe Andreas Kammer FREIE WÄHLER

(...) Der öffentliche Personennahverkehr bietet Ihnen grundsätzlich die Möglichkeit, sich kostengünstig, entspannt und umweltbewusst an Ihr Ziel befördern zu lassen. Sie müssen in der Stadt keine Zeit aufwenden, um sich einen Parkplatz zu suchen und brauchen auch keine zusätzlichen Parkgebühren zu entrichten. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.03.2012 von Alexander Dobrindt CSU

Sehr geehrter Herr Wulf,

ich möchte Sie auf meine Antwort vom 12.03.2012 auf Ihre E-Mail vom 28.02.2012 verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt MdB

Portrait von Heinrich Garg
Antwort 20.03.2012 von Heinrich Garg FDP

(...) Da ich mich im Vorfeld sowohl schriftlich wie mündlich gegenüber dem Bundesgesundheitsminister für eine solche Passage eingesetzt habe, bin ich zuversichtlich, dass sich auf Basis dieser Neuerung die Lage für die freiberuflichen Hebammen entspannen kann. Dennoch muss die Situation bis zu einem befriedigenden Abschluss der Neuverhandlungen im Auge behalten werden. (...)

Portrait von Klaus Maier
Antwort 09.03.2012 von Klaus Maier SPD

(...) Die Möglichkeit für die Verwaltung Enteignungen vorzunehmen, ist im Landesenteignungsgesetz Baden-Württemberg festgehalten. Das Gesetz finden Sie im Internet unter http://dejure.org/gesetze/LentG . (...)