Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Ulrich R. • 19.04.2012
Frage an Thomas Eiskirch von Dr. Ulrich R. bezüglich Umwelt
Portrait von Thomas Eiskirch
Antwort 26.04.2012 von Thomas Eiskirch SPD

(...) Die bisherige Jagdsteuer läuft Ende 2012 aus. Das Land NRW selbst ist davon weder positiv noch negativ betroffen, jedoch entfällt damit für kreisfreie Städte und Landkreise eine der wenigen kommunalen Steuerquellen, ohne dass von CDU und FDP hierfür ein Ausgleich von Seiten des Landes geschaffen worden wäre. (...)

Portrait von Volker Münchow
Antwort 20.04.2012 von Volker Münchow SPD

(...) Bisher war die Innenstadt neben dem funktionierendem Einzelhandel von vielen Leerständen geprägt, wie Anzug-Center, Hertie, Heka-Center und das ehemalige Marktzentrum am Europaplatz. Dies hat in der lt;stronggt;Velberter Innenstadtlt;/stronggt; zu negativen Tendenzen geführt. Vor einiger Zeit ist es gelungen, Kaufland an der oberen Friedrichstraße anzusiedeln, ich hoffe persönlich, dass damit in Zukunft auch das Anzug-Center reaktiviert wird. (...)

Portrait von Marc Ratajczak
Antwort 30.04.2012 von Marc Ratajczak CDU

(...) Mit einer direkten lt;stronggt;Anbindung an die Fußgängerzonelt;/stronggt; wird hier ein innerstädtisches Einkaufszentrum entstehen, welches den Einzelhandel vor Ort stärken, für eine Ergänzung des Warenangebotes sorgen und weitere Kaufkraftwanderungen in benachbarte Großstädte abfedern wird. Damit positionieren wir die Stadt Velbert erfolgreich im regionalen Umfeld. (...)

Antwort 19.04.2012 von Hermann-Josef Verfürth FDP

(...) Ich bin voll bei lt;stronggt;Ihnenlt;/stronggt;!!!!!!!!!! Der Sinn des Soli ist lt;stronggt;übererfülltlt;/stronggt;! (...)

Antwort 24.04.2012 von Peter Cremerius FDP

(...) Der zweite Teil Ihrer Frage intendiert Ihr Interesse an den Beweggründen, warum es zentrale Abituraufgaben an allen Schulen gibt. Dies dient dem Zweck eine lt;stronggt;größere Vergleichbarkeitlt;/stronggt; und somit Transparenz zwischen den verschieden Leistungsniveaus der Schulen herzustellen. (...)

Antwort 23.04.2012 von Bernd Bauer Die Linke

(...) ich stimme Ihnen zu. Es ist nur leider so, daß diese Aufgabe, die Justiz zur unabhängigen lt;stronggt;Gewaltlt;/stronggt; zu machen, eine Herkules - Aufgabe ist.Ich habe durch Ihre Frage erstmalig davon erfahren, daß das überhaupt ein Thema des lt;stronggt;Koalitionsvertrageslt;/stronggt; gewesen ist. (...)