Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Bischoff
Antwort 26.04.2012 von Rainer Bischoff SPD

(...) Zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes haben wir gemeinsam mit der Landesregierung den undifferenzierten Stellenabbau gestoppt. Durch die Flexibilisierung im Umgang mit kw-Vermerken konnte die Arbeitsverdichtung entschärft werden. (...)

Alexander Vogt MdL
Antwort 24.04.2012 von Alexander Vogt SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die rot-grüne Landesregierung hat in den knapp 20 Monaten eine ganze Reihe politischer Entscheidungen getroffen und eine Vielzahl von Wahlversprechen eingelöst. Für den Bildungsbereich betrifft das neben dem ausgehandelten Schulkompromiss, der Abschaffung der Studiengebühren und der Abschaffung der Beitragspflicht für das letzte Kindergartenjahr auch das Landespersonalvertretungsgesetz. (...)

Portrait von Torsten Sommer
Antwort 24.04.2012 von Torsten Sommer PIRATEN

(...) "Erwachsenenbildung geht als Teil des lt;stronggt;lebenslangen Lernenslt;/stronggt; weit über Fort- und Weiterbil­dungsmaßnahmen hinaus. Die PIRATEN NRW sehen die Landesregierun­gen in der Pflicht, le­benslanges Lernen zu fördern: durch Bereitstellung kostenfrei zu­gänglichen Lehrmaterials für Standardabschlüsse und Zertifizierungen sowie dem Angebot modularer Prüfungen." [1] (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 20.04.2012 von Ingbert Liebing CDU

(...) Die beitragspflichtige Mindesteinnahme bezieht sich auf die Gesamtheit der Einnahmen, nicht nur auf die Einkünfte aus der selbstständigen Tätigkeit. (...)

Frage von Christian Alexander T. • 17.04.2012
Frage an Pasquale Moritz von Christian Alexander T.
Antwort 18.04.2012 von Pasquale Moritz PIRATEN

(...) Doch leider wird dieses bisher sehr wenig getan. Wir sind eine Mitmachpartei unsere Treffen und Gespräche sind für jeden offen und es kann sich auch jeder einbringen. So suchen wir auch immer den Kontakt zu anderen Gruppierungen um die gemeinsamen Ziele voran zu bringen. (...)