Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) An Ihrer Fragestellung erkenne ich, dass Sie sich bereits mit dem Standpunkt der PARTEI zum Thema Wirtschaftskrise auseinandergesetzt haben. Daher möchte ich meine Antwort kurz und präzise halten: Wirtschaftskrisen sind mit der PARTEI nicht zu machen, darauf gebe ich Ihnen mein Ehrenwort! (...)
(...) Ich persönlich teile die Auffassung und sehe auch keine politische Fraktion die - gerade auch im Hinblick auf die Änderung der Berufsordnung im Bereich der Pflege - eine Verkammerung befürwortet. (...)
(...) In anderen Branchen zeigt sich, dass Zwangsmitgliedschaften in Kammern und Verbändern kontraproduktiv sind. (...)
(...) Die Diskussion um die Einrichtung einer Pflegekammer in NRW halten wir für wichtig, auch weil hierüber der Stellenwert der Profession Pflege in Hinblick zu anderen Berufen im Gesundheitswesen verbessert wird. (...) Die Grünen im Landtag NRW haben in den vergangenen Wahlperioden das Thema Pflegekammer wiederholt aufgegriffen. (...)
(...) ich lehne Erdgasförderung mittels Fracking ab. (...)
(...) Gefahren für das Grundwasser müssen ausgeschlossen sein. Aktuellen Presseberichten zufolge (Spiegel vom 07.05.2012) haben sich das Bundesumweltministerium und das Bundeswirtschaftsministerium darauf verständigt, dass Fracking-Technologie in Deutschland vorerst nicht eingesetzt werden soll, bis die offenen Fragen anhand eines unabhängigen wissenschaftlichen Gutachtens überprüft sind. Um eine Bürgerbeteiligung und eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Genehmigungsverfahren verpflichtend festzuschreiben, bedarf es zudem einer Änderung des Bundesbergrechts. Mit freundlichen Grüßen (...)