Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Erlauben Sie mir einige erklärende Worte zum Bildungspaket. Dieses Paket geht auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zurück, dass Kindern aus Hartz-IV-Familien einen Rechtsanspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen zubilligte. Seit 01.04.2011 erhalten deshalb Kinder aus Hartz IV-Familien sowie kinderzuschlagsberechtigte Familien zusätzlich Geld für Schulmaterial, Kindergarten- oder Schulausflüge, Mittagessen in der Schule, Kita oder Hort, Nachhilfe, wenn die Versetzung gefährdet ist, und Beiträge für Sport- oder Musikvereine oder andere Freizeitaktivitäten. (...)

(...) Meine Partei - die SPD - hat vor einem guten Jahr das Bildungs- und Teilhabepaket mit ausgearbeitet. Eine unserer Forderungen, die wir durchgesetzt haben, bestand darin, die Schulsozialarbeit auszubauen. Nach unseren Vorstellungen sollen die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter eine "Scharnierfunktion" ausüben zwischen den Schülerinnen und Schülern und den kommunalen Stellen, die für die Ausgabe der Gutscheine bzw. (...)

(...) Langsamer Fahren heißt sicher ankommen. Wer für eine europaeinheitliche Verkehrssicherheit ist, darf beim Tempolimit nicht auf der Bremse stehen. Wir begrüßen den Vorstoß von Jacques Barrot für ein allgemeines europäisches Tempolimit. (...)

(...) der Deutsche BundestaDeutsche Bundestagne sehr kleine Dienstwagenflotte von 30 Fahrzeugen, die aus Kosten- und Effizienzgründen für jeweils ein Jahr geleast werden. Die eigentliche Fahrbereitschaft für die Abgeordneten mit 150 Autos wird schon seit Jahren von externen Dienstleistern unterhalten, denen auch die Fahrzeuge gehören, die Sie meinen. (...)

(...) Ihre Frage nach dem Rückgang des Ehrenamtes kann ich natürlich nicht abschließend beantworten, dafür bedarf es sicher umfangreicher Studien. Mein persönlicher Eindruck ist, dass viele Menschen sich gerne ehrenamtlich engagieren würden, allerdings nicht so recht wissen, an wen sie sich dafür wenden müssen. (...)

(...) Verzeihen Sie mir die etwas halbernste Antwort, ich habe immer ungemeine Schwierigkeiten bei Fragen, die mich und meine Fäigkeiten in den Mittelpunkt stellen. Als Pirat denkt und handelt man Netzwerkorientiert. Das bedeuted konkret, dass ich nur so geeignet oder ungeeignet bin, wie das Netzwerk von Menschen, dessen Teil ich in einem gegebenen Moment bin. (...)