Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Zohm,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage bzgl. des Themas "Integration" - speziell zur Situation der Familie Salame/Siala.

(...) herzlichen Dank für Ihr Eintreten zugunsten der Familie Salame/Siala. (...) Der Familie Salame/Siala ist schlimmes Unrecht zugefügt worden. (...)

(...) Im Fall Gazali Önder / Ahmed Siala hat das Rechtsstaatsprinzip in jedem Stadium des Verfahrens Beachtung gefunden. Wer den Vollzug der geltenden Rechtslage per se als inhuman oder gar menschenrechtswidrig verunglimpft, tut unserem demokratischen Rechtsstaat Unrecht. Wer einen Landrat oder einen Minister auffordert, sich über das Recht hinwegzusetzen, fordert ihn letztlich dazu auf, das Recht zu beugen - was eine Straftat gem. (...)

(...) So ist es aber vor sieben Jahren geschehen. Für mich steht es außer Frage, dass Frau Salame und ihre zwei Kinder, zu ihrer Familie nach Deutschland zurückkommen können müssen. Alle Verantwortlichen, die diese Menschenrechtsverletzung wieder gutmachen können, sollten schnellstens zur Tat schreiten. (...)

(...) Ich gebe Ihnen vollkommen Recht, dass Niedersachsen im Umgang mit Flüchtlingen aktuell allzu selten ein menschenfreundliches Handeln an den Tag legt. Auch in meinem Wahlkreis hier im Landkreis Harburg gab und gibt es Fälle, die eine sensible Handhabe dieses Themas vermissen lassen. (...)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion will ein modernes Urheberrecht im digitalen Zeitalter und hat sich deshalb zusammen mit Kreativen, Kultur- und Medienschaffenden intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt, Handlungsbedarf definiert und 12 Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht ausgearbeitet. Auf dieser Basis suchen wir den Dialog über die Zukunft des Urheberrechts mit Nutzern, Urhebern, Kreativen und Verwertern. (...)