Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 30.08.2012 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Es berührt vor allem die Grundfrage, ob wir die Europäische Einigung als ein politisches Vorhaben seiner Bürgerinnen und Bürger betrachten. Ich sage dazu ganz eindeutig: Ja! (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 20.12.2012 von Hermann Otto Solms FDP

(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass sich das geltende Grundgesetz, das inzwischen über einen Zeitraum von mehr als 60 Jahren weiterentwickelt und durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht in vielen Entscheidungen geprägt worden ist, bewährt hat. Es ist Teil der Grundlage unserer Freiheit und unseres Wohlstandes. (...)

Portrait von Daniela Schneckenburger
Antwort 25.09.2012 von Daniela Schneckenburger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die E-Zigarette wird häufig als „gesunde“ Alternative zum Tabakkonsum beworben. (...) Angesichts der noch ungeklärten gesundheitlichen Risiken warnt Gesundheitsministerin Barbara Steffens jedoch vor den möglichen gesundheitlichen Folgen durch den Konsum von E-Zigaretten, vor allem mit nikotinhaltigen Liquids. (...) Die Ministerin warnt übrigens nicht vor der E-Zigarette, weil sie fehlende Steuereinnahmen bei einem sinkenden Konsum der Tabak-Zigarette befürchtet. (...)